Duisburg. Über Jahre hinweg hat die Duisburger Feuerwehr überteuerte Ausrüstung des so genannten “Drehleiterkartells“ gekauft. Aus einem Entschädigungstopf erhält die Stadt nun insgesamt 72.500€ für fünf Drehleitern zurück. Die Stadt war bereits vorher Opfer illegaler Preisabsprachen geworden, als sie für Feuerwehr-Gerätewagen zu viel zahlte.
Auch die Duisburger Feuerwehr ist Opfer des so genannten „Drehleiterkartells“ gewesen und hat in den Jahren 2002 bis 2008 insgesamt fünf neue Drehleitern zu überteuerten Preisen gekauft. Die Drehleitern kosteten damals immerhin zwischen 250.000 und 300.000 Euro.
Dafür soll es jetzt nach einer Einigung zwischen kommunalen Spitzenverbänden und den erwischten Herstellerfirmen eine Schadensersatzregelung geben. Danach würde Duisburg für fünf angeschaffte Drehleitern je 14.500 Euro erhalten, also eine Gesamtsumme von 72.500 €. Insgesamt sollen bundesweit knapp 2200 betroffene Verkäufe über das Regulierungsverfahren abgewickelt werden. Dafür steht ein Fonds von 6,4 Mio € zur Verfügung. Das Bundeskartellamt hatte die Preisabsprachen 2011 aufgedeckt und Strafgelder gegen mehrere Herstellerfirmen in zweistelliger Millionenhöhe verhängt.
Stadt kaufte bereits überteuerte Feuerwehr-Gerätewagen
Der Städtetag wie auch Duisburgs Feuerwehrchef Uwe Zimmermann raten nun, sich an dem Schadensersatzverfahren zu beteiligen und auf einzelne Klagewege zu verzichten. Dabei müsste die Stadt jeden einzelnen Fall bei den Herstellern geltend machen und die Schadenssumme konkret nachweisen.
Im vergangenen Jahr hatte Duisburg aus einem weiteren Regulierungsfonds bereits 36.780 Euro für angeschaffte Feuerwehr-Gerätewagen erhalten, bei denen es ebenfalls zu illegalen Preisabsprachen unter den erwischten Herstellen gekommen war.
