Duisburg. . Die Stadt Duisburg ist auf Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien vorbereitet - deutlich besser als vor einem Jahr. Das betonte Oberbürgermeister Sören Link (SPD) zu Jahresbeginn. Allerdings fordert die Stadt deutlich mehr Hilfen aus Berlin und Brüssel - nicht nur finanziell.
Mit dem Jahresbeginn sind die Grenzen in Europa noch ein Stück weit offener, was Duisburg einen verstärkten Zuzug von Menschen aus Bulgarien und Rumänien bescheren könnte. „Wir sind nach bestem Wissen und Gewissen darauf vorbereitet“, sagte Oberbürgermeister Sören Link am Donnerstag.
Rund 10.000 Zuwanderer aus den beiden südosteuropäischen Ländern sind bereits in Duisburg, wie viele es in den nächsten Wochen werden könnten, weiß niemand. Es gebe keine „verlässlichen Prognose-Instrumente“, erklärte der OB im Gespräch mit der WAZ: „Aber wir sind ganz gut aufgestellt. Deutlich besser als vor einem Jahr.“
Fördermaßnahmen haben sich bewährt
Bewährt habe sich die inzwischen sehr enge Zusammenarbeit mit der Polizei beim Vorgehen gegen Kriminelle und Sozialbetrügern unter den Neuankömmlingen. Bewährt habe sich aber auch das Angebot an Fördermaßnahmen. So sei es gelungen, von August bis Dezember zusätzlich 550 bis 600 Schulplätze einzurichten. 150 bis 200 weitere Kinder seien im Einschulungsverfahren. Die Gesellschaft für Beschäftigungsförderung biete zudem in Hochfeld eine Profil-Analyse für Zuwanderer an, um Qualifikationen zu erkennen. Das erleichtert die Vermittlung am Arbeitsmarkt.
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Allerdings macht Link auch deutlich, dass Förderung nur eine Seite der Medaille ist: Stadtwerke, Wirtschaftsbetriebe, Ordnungsamt, Polizei und Zoll schauten sehr genau hin im Umfeld der Zuwanderer aus Europas Südosten. Man habe die Kontrollen systematisch „hochgefahren“. Link: „Wir sehen hin.“ Wünschenswert sei allerdings, dass auch andere Behörden wie etwa die Kindergeldkasse stärker kooperieren würden, um Missbrauch sozialer Sicherungssysteme noch besser zu bekämpfen.
Stadt stellt eine Million Euro zur Verfügung
Eine Million Euro gebe die Stadt für die Integration der Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien aus, das Land stelle weitere drei Millionen Euro für zwei Jahre zur Verfügung. Aber auch andere seien in der Pflicht, Städten wie Duisburg zu helfen. So gebe es beispielsweise EU-Gelder für die Integration von Roma und Sinti, die von den Heimatländern nicht abgerufen würden. Duisburg hätte gerne diese Unterstützung aus Brüssel.
Und auch aus Berlin. Mit Oberbürgermeistern anderer Städte will Link in Kürze in die Bundeshauptstadt reisen – nicht nur des Geldes wegen. Es gehe auch um rechtliche Rahmenbedingungen, um bessere Zusammenarbeit mit Bundesbehörden: „Wir müssen jetzt Handeln“, drängt Link.