Duisburg.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Während man in Berlin über die Große Koalition verhandelt, sind die örtlichen Geschäftsführer der Parteien schon wieder mit der nächsten Wahl beschäftigt: Am 25. Mai 2014 finden sowohl die Europa- wie auch die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen statt. In den Ortsvereinen der SPD hat die Nominierungsphase bereits begonnen. „Ich hoffe, dass diese Phase noch vor Weihnachten beendet ist“, so der SPD-Geschäftsführer Jörg Lorenz. „Am 17. Januar sollen die Kandidaten auf einer Delegiertenversammlung gewählt werden.“
Und das sind eine Menge: Neben den Direktkandidaten für Rat und Bezirksvertretung wird darüber entschieden, wer als Huckepack-Kandidat aufgestellt wird und wer auf die Reserveliste kommt. Für die Geschäftsführer der Parteien ist dabei die Einhaltung der Vorschriften nach dem Kommunalwahlgesetz wichtig. Jörg Lorenz: „Es gibt eine tiefsitzende Angst, dass nicht alles nach den Vorschriften abläuft und wir hinterer mit einem ungültigen Wahlergebnis dastehen.“
Ortsverbände haben Erstvorschlagsrecht für Kandidaten
Bei der CDU werden die Ortsverbände nach den Herbstferien die Kandidaten für Rat und Bezirksvertretung nominieren, erklärte Fraktionsgeschäftsführer Rainer Pastoor. „Die Delegiertenversammlung entscheidet am 30. November über die Kandidaten und die Listenplätze für die Kommunalwahl.“ Die Ortsverbände haben das Erstvorschlagsrecht für die Kandidaten. Tagungsort der Delegierten wird der Duisburger Hof sein. Die rund 150 Delegierten wurden von den Ortsverbänden bereits gewählt.
Bei den Grünen bereitet Geschäftsführerin Martina Wisnewski sich auf einen Wahlmarathon am Wochenende vom 30. November auf den 1. Dezember vor. „Wir werden an diesen beiden Tagen die Reserveliste für den Rat aufstellen.“ Da ein Direktmandat aussichtslos ist, entscheiden die Plätze auf der Reservelisten je nach dem Wahlergebnis für die Partei über den Einzug in den Rat. Über die Aufstellung der Kandidaten für die Bezirksvertretungen entscheiden die Ortsverbände in den Wochen danach.
Die FDP wird am 17. November ihre Kreiswahlversammlung abhalten. Geschäftsführer Thomas Wolters: „Eine Woche vorher wird sich der Vorstand mit den Vorschlägen aus unseren fünf Ortsverbänden befassen.“
Bei den Linken ist man von dem Thema noch weit entfernt. Ute Abraham: „Bei uns stehen im November zunächst noch Vorstandswahlen an.“ Wer wo kandidiere, werde sich wohl erst im Januar entscheiden.
Benno Lensdorf kandidiert nicht mehr
Bürgermeister Benno Lensdorf (CDU) wird nicht mehr zur Kommunalwahl im nächsten Jahr antreten. Der 70-Jährige sagte der WAZ: „Als Oberbürgermeister hätte ich im Falle meiner Wahl natürlich weitergemacht. Doch nun habe ich meine Lebensplanung umgestellt.“ Sein Rückzug aus der Politik betreffe allerdings nur die Ratsebene. Innerhalb der CDU werde er weiterhin seine Ämter und Funktionen behalten. Statt der Ratspolitik will der Ruhrorter Kommunalpolitiker und Unternehmer gemeinsame Seereisen mit seiner Frau genießen