Duisburg. Einstmals konnte die Stadt Duisburg alle vier Wochen eine Auktion mit gepfändeten Gegenständen überschuldeter Bürger veranstalten. Diese Zeiten sind vorbei. Oftmals können wegen Ratenzahlungsmodellen die Besitzverhältnisse nicht geklärt werden und die Stadt Duisburg läuft ihrem Geld hinterher.
Wenn die städtischen Vollstreckungsbeamten auf der Matte stehen, finden sie in den Wohnungen der Schuldner kaum noch etwas, was sie pfänden können. Gerade einmal 37 Sachpfändungen gab es im gesamten Jahr 2012.
„Die Zahl nimmt immer mehr ab“, sagt Edmund Goer der NRZ. Der Leiter des zuständigen Amtes für Rechnungswesen und Steuern erinnert sich an Jahre, in denen die Stadt alle sechs Wochen zur Versteigerung geladen hatte, um gepfändete Fahrräder, Fotoapparate oder Fernseher zu Geld zu machen. „Das ist heute viel zu unwirtschaftlich, zudem sind die meisten Gegenstände heute wegen Eigentumsvorbehalten nicht mehr pfändbar.“ Bei Autos, Fernsehern, Hifi-Geräten oder Computern handele es sich meist um Raten-Käufe oder Leasing-Verträge.
Stadt hat nichts zu versteigern
So blieb im Vorjahr erst gar nichts übrig, was die Stadt hätte versteigern können: Gepfändete Wertgegenstände wie Schmuck seien später wieder ausgelöst worden oder die Schuldner hätten andere Wege der Begleichung gefunden.
Statt der Sachpfändungen setzt die Stadt längst einen Schritt früher an: Sie pfändet Lohn- und Gehaltskonten der Schuldner. „Das ist weitaus effektiver“, sagt Amtsleiter Goer. Rund 12.000 Duisburger sind davon pro Jahr betroffen.
Meistens sind es nicht gezahlte Knöllchen
Pfändung von Waffen in Duisburg kein Thema
In Köln sorgte die Stadt kürzlich für Schlagzeilen, weil sie Schusswaffen gepfändet und versteigert hat und auf die durchaus lukrative Einnahmequelle auch in Zukunft nicht verzichten will. In der Duisburger Vollstreckungsbehörde dagegen kann sich niemand erinnern, jemals eine Waffe gepfändet zu haben. Und so einfach ginge das auch gar nicht, erklärt Goer: Pfändung und Transport müssen bei der Polizei angemeldet und von ihr begleitet werden, der Neu-Erwerber über einen entsprechenden Besitzschein verfügen und gemeldet werden. „Das ist ein äußerst aufwendiger Vorgang.“
Gepfändete Wertgegenstände, sofern es denn welche gibt, versteigert die Stadt wie viele andere Kommunen über das Interportal: www.zoll-auktion.de.
Die Summe der Außenstände ist ebenso beeindruckend: Die offenen Gesamt-Forderungen gegenüber Bürgern und ansässigen Firmen belaufen sich auf stolze 39 Millionen Euro. Ein Großteil davon sind ausstehende Zahlungen der Gewerbe-, Grund-, Vergnügungs- und Hundesteuer, in der Masse handelt es sich aber um nicht gezahlte Knöllchen, Gebühren für Kindergartenplätze, Friedhöfe, die Musikschule, Bücherei oder Straßenreinigung.
Allein im Jahr 2012 waren bei der Vollstreckungsstelle der Stadt neue Forderungen in Höhe von 24,2 Millionen Euro aufgelaufen, davon konnten die 56 dort beschäftigten Mitarbeiter 16,3 Millionen Euro eintreiben. Der Rest geht als Alt-Forderung ins laufende Jahr — zuzüglich der knapp 15 Millionen Euro aus den Vorjahren.
Fast jeder sechste Duisburger ist überschuldet
Die Gründe, warum die Außenstände bei Bürgern so hoch sind, sieht Goer schlicht in dem hohen Anteil der überschuldeten Personen in Duisburg. Nach dem aktuellen Schulden-Atlas der Wirtschaftsauskunftei Creditreform sind 15,26 Prozent aller Duisburger über 18 Jahren überschuldet.
