Duisburg.
Was der zuständige Dezernent Wolfgang Rabe als Vorschlag in die anstehende Sparrunde wirft, ist unsensibel, einfältig und ideenlos. Die Bezirke sollen einfach auf die gesetzliche Mindestzahl gestutzt, die Zahl der Bezirksvertreter nach dem Rasenmäherprinzip gekappt werden.
Keine starre Vorgaben, sondern Spielraum
Dabei macht die Gemeindeordnung keine starren Vorgaben, sondern lässt Spielraum für durchaus passable Lösungen. Wenn Duisburg schon an dieser Stelle sparen muss, dann sollte dies zumindest sinnvoll und gerecht geschehen. Und eben nicht nur, weil jemand im Rathaus wild mit dem Rotstift durchs Haushaltsbuch fahren muss.
Als das Land die Stadtgrenzen am 1. Januar 1975 neu gezogen hatte, wurden die Bezirke auf Basis einer Bevölkerungszahl von knapp 600.000 und mit Rücksicht auf die eingemeindeten Städte Walsum, Rheinhausen, Homberg, Rumeln-Kaldenhausen und Baerl eingeteilt.
Einwohnerzahlen verschoben
Seitdem haben sich Einwohnerzahlen verschoben und 37 Jahre später zu großen Unterschieden in den Bezirksstrukturen geführt. Dem werden sich weder Bürger noch Lokalpolitiker verwehren.
Aber warum müssen es drei Bezirke sein, die gleich wieder erhebliche Unterschiede aufweisen? Warum nicht fünf, die annähernd gleich groß sind? Warum die Zahl der Bezirksvertreter nicht nach der Einwohnerzahl staffeln? Gegen nachvollziehbare Entscheidungen wird sich niemand wehren. Zudem können Bezirksämter laut Gesetz auch für mehrere Stadtbezirke zuständig sein. Der Spareffekt bliebe der gleiche, dafür aber die Identität des Stadtteils gewahrt.
Die Verwaltung interessiert sich nicht für diese Möglichkeiten. Jetzt muss es die Politik tun.