Duisburg. . Wahlurnen-Diebstahl und staatsanwaltschaftliche Ermittlungen - nachdem die AStA-Spitzen Jens Eißmann, Jan Bauer und Borislav Schön nun auf verschiedene Weise ihr Amt verloren haben, hoffen die Nachfolger auf ein Ende des AStA-Krimis an der Uni Duisburg-Essen. Doch zum Abschied gab es noch zwei unschöne Überraschungen.
Die rund 37.000 Studenten der Uni Duisburg-Essen haben seit der Studierendenparlamentssitzung von Mittwochnacht eine neue Spitze an ihrer Selbstverwaltung, dem Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA). Damit geht die Hoffnung einher, dass die jahrelangen Querelen, die unter anderem zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen führten, jetzt enden.
Der seit Montag vom zurückgetretenen AStA-Vorsitzenden Jens Eißmann zum bevollmächtigtem AStA-Chef ernannte Jan Bauer wurde von den Parlamentariern mit 25 von 26 Stimmen abgewählt. Jan Bauer war in den vergangenen Wochen bei sehr vielen hochschulpolitisch engagierten Studenten in Ungnade gefallen, als er die Wahl zum Studierendenparlament durch den Diebstahl einer Urne sabotierte.
Beanstandung durch Ex-Chef Jan Bauer
Dennoch hatte Bauer für seinen Nachfolger und das Parlament noch zwei dicke Überraschungen parat. Seine wohl letzte Amtshandlung als AStA-Chef nutzte Jan Bauer, der die Parlamentssitzung schwänzte, um die Sitzung unmittelbar vor ihrem Beginn schriftlich zu beanstanden. Seiner Begründung nach hätten die Abgeordneten laut Satzung der Studierendenschaft keine „Wahlen und Anträge“ bearbeiten dürfen, da sie nur noch kommissarisch im Amt sind.
„Es entbehrt nicht einer gewissen Komik, dass Bauer, der die Urne gestohlen hat und damit die Stimmenauszählung zu einem neuem Parlament verhindert, diese Beanstandung aufgesetzt hat“, sagte Parlamentspräsident und neuer AStA-Chef Felix Hesse. Die Studenten stimmten dennoch einstimmig dafür, die Sitzung ordnungsgemäß abzuhalten.
Bauer dazu: „Das Präsidium hat sich gestern wieder einmal über die geltenden Rechtsgrundsätze hinweggesetzt. Die Wahlen sind ungültig und bedeutungslos. Der AStA ist jetzt wiederum gezwungen, juristische Schritte einzuleiten.“ Das Rektorat muss jetzt entscheiden, ob die Beschlüsse und Wahlen rechtens sind.
Verkauf in den letzten Amtstagen
Von der zweiten Überraschung ahnten die Parlamentarier während der Sitzung noch nichts. Erst am Donnerstagmorgen machten Gerüchte die Runde, dass Bauer und der vom Rektorat geschasste AStA-Finanzreferent, Duisburger Ratsherr und Geschäftsführer der AStA-Service GmbH, Borislav Schön, die AStA-Service GmbH und damit auch die Geschäftsführung des Kunst und Kultur Cafés (KKC) in ihren letzten Stunden im Amt an das Studentenwerk veräußert haben sollen.
Auf WAZ-Anfrage bestätigte Studentenwerkssprecherin Petra Karst, dass die GmbH samt KKC für 25.000 Euro übernommen wurden. „Das war schon länger in Planung. Gestern wurde das Geschäft notariell beglaubigt. Wir haben das zum Wohle der Studenten gemacht“, sagte Karst.
Borislav Schön bleibt für zwei bis drei Monate Geschäftsführer des KKC, „damit der Übergang reibungslos erfolgt“, so Karst. Danach werde er aber nicht mehr weiter beschäftigt. Schön war zuletzt immer wieder ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil ihm vorgeworfen wird, sich als Finanzreferent an dem Geld der Studierendenschaft bereichert zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Die Beweggründe von Bauer und Schön zum Verkauf der AStA-Service GmbH sind nicht klar. „Möglich ist, dass sie dem neuen AStA-Vorstand damit den Zugriff auf die Geschäftsakten des KKC entziehen wollen. Denkbar ist auch ein letzter Racheakt am politischen Gegner“, spekulieren einige Parlamentarier. In jedem Fall ist der Zeitpunkt des Verkaufs auffällig.
