Duisburg. . Die neue Städtepartnerschaft mit Fort Lauderdale erregt schon seit längerem die Gemüter. Am Mittwoch ist Abreisetag der städtischen Delegation - doch die Vertreter der SPD bleiben in Duisburg. Der Grund: Unklarheiten über die Finanzierung der Reise.
Am Mittwoch bricht die städtische Delegation nach Fort Lauderdale auf, um die Städtepartnerschaft zu besiegeln. Wie kurz berichtet, hat die Kommunalaufsicht der Stadt untersagt, die Reisekosten für die Delegation zu übernehmen.
Die entsprechende Information erreichte Oberbürgermeister Sauerland am Freitag. „Daraufhin telefonierte der Kämmerer noch einmal mit der Kommunalaufsicht, die versprach, übers Wochenende noch einmal zu prüfen, ob wir in dieser Sache Dispens bekommen“, erklärte Adolf Sauerland. Am Montag wurde um 14.30 Uhr dem Kämmerer mitgeteilt, dass es bei dem Verbot bleibe.
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Nach den Gesprächen, die er anschließend mit den Delegationsteilnehmern geführt habe, hätten sie mit Ausnahme der beiden SPD-Vertreter erklärt, die Reisekosten selbst zu tragen. Er habe allerdings auch mit potenziellen Sponsoren gesprochen, die zwar grundsätzlich Interesse gezeigt hätten, aber klar sagten, dass man so eine Entscheidung nicht innerhalb von 24 Stunden treffen könne. Auch er selbst sowie der Kämmerer Peter Langner und Protokoll-Chef Peter Wende würden die Kosten nun selbst tragen. Wie man die entstandenen Storno-Kosten für die SPD-Mitglieder nun decken werde, müsste man noch überlegen.
SPD will keine Sponsoren
Die SPD sieht den Sachverhalt allerdings ganz anders. Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen: „Der Oberbürgermeister hatte am Montag davon gesprochen, nach Sponsoren zu suchen, die die Reisekosten tragen könnten. Unsere Ratsvertreter wollen aber politisch unabhängig bleiben.“ Egal, wer als Sponsor auftrete. Außerdem: „Sollen sich künftig nur noch reiche Ratsvertreter eine Dienstreise leisten können?“ Völliges Unverständnis hat man bei der SPD für die Kommunalaufsicht: Sie hätte den Beschluss doch auch schon kassieren können, als er gefasst worden war. „Warum erst so spät?“
Die Bezirksregierung, so hieß es am Dienstag, habe die Stadt bereits im Vorfeld darauf hingewiesen, dass man es „nicht glücklich fände“, wenn die Reise aus städtischen Mitteln bezahlt würde.
Also werden am Mittwoch neben OB Sauerland, dem Kämmerer und dem Protokoll-Chef nur Benno Lensdorf, Volker Mosblech (beide CDU), Nasan Aksu (Grüne), Stephan Krebs (Junges Duisburg) und Wilhelm Bies (FDP) in den Flieger steigen.
