Duisburg. .
Die Stadt Duisburg hat ihren Beteiligungsbericht veröffentlicht. In ihm findet sich auf rund 350 Seiten, an welchen Unternehmen die Stadt zu welchem Anteil beteiligt ist - und ob diese Gewinne oder Verluste einfahren.
Einmal im Jahr erscheint der „Beteiligungsbericht“ der Stadt Duisburg. Wer wissen möchte, an welchen Unternehmen die Stadt Duisburg zu wie viel Prozent beteiligt ist, wer in den Aufsichtsräten sitzt und ob die Unternehmen Gewinn oder Verlust machen, der kann sich auf rund 350 Seiten schlau machen.
Zugegeben: Die Materie ist auf den ersten Blick staubtrocken, aber doch interessant. Denn die Unternehmen müssen einmal im Jahr per Gesetz „die Hosen herunterlassen“. Aufgeführt sind die unmittelbaren Beteiligungen der Stadt ebenso wie die mittelbaren Beteiligungen. Also nicht nur die Wirtschaftsbetriebe Duisburg (unmittelbare Beteiligung zu 100 Prozent), sondern auch ein Unternehmen wie „Antwerp gateway N.V.“. Daran ist die Stadt nur mittelbar beteiligt, weil ihr ein Drittel der Duisburger Hafen AG - duisport gehört, die wiederum 7,5% Anteile an dieser Firma hält. Das wird allerdings nur durch die Organigramme auf den ersten Seiten verdeutlicht. Nur die Unternehmen mit unmittelbarer Beteiligung legen ihre Zahlen offen.
Produktion öffentlicher Güter
Kämmerer Dr. Peter Langner beschreibt die Aufgaben der städtischen Unternehmen als „Produktion öffentlicher Güter“. Darunter fällt die Gebag (etwa Wohnungsbau) ebenso wie Duisburg Marketing (Stadtwerbung) oder die Deutsche Oper am Rhein. Die einen Unternehmen erwirtschaften Gewinne, die anderen kosten einfach nur. Und zwar deshalb, weil sie öffentliche Aufgaben übernehmen, die früher einmal von Ämtern erfüllt wurden.
Wie sinnvoll jedoch die Gründung von städtischen Unternehmen sein kann, zeigt die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV). Sie fungiert als Holding für zwölf Unternehmen, darunter die Stadtwerke und die Duisburger Verkehrsgesellschaft. Der Vorteil: Die Gewinne der Stadtwerke kann die Holding mit den Verlusten der DVG verrechnen und den Steuervorteil nutzen. Durch die ziemlich erfolgreiche Unternehmenspolitik der Stadtwerke, die in den letzten Jahre gute Gewinne einfuhr, sank der nötige Zuschuss der Stadt für die Holding in den Jahren 2007 bis 2009 von 19,2 auf 7,9 Millionen Euro.
In zwei Jahren soll eine „Schwarze Null“ stehen
„Für die Stadt eine positive Entwicklung“, so Dr. Langner. „Im Haushaltssicherungskonzept haben wir unsere Erwartung beschrieben, dass 2012/2013 eine schwarze Null steht, die Stadt also keinen Zuschuss an die Holding zahlen muss.“ Auch andere Stadttöchter wurden aufgefordert, künftig Dividenden an die Mutter zu zahlen (Frischekontor, Duisport, Gebag).
Wer also schwarz auf weiß nachlesen möchte, wie es um die städtischen Töchter steht, kommt um ein Studium des Beteiligungsberichts nicht herum, erfährt dabei aber auch, wie sich die Geschäftsführer und Manager die künftige Entwicklung vorstellen oder wo Risiken liegen. So hat die DVV zum Beispiel 2009 eine „Task-Force-Finanzkrise“ gegründet, um die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu begrenzen. Vorbei ist auch das Thema „Cross-Boarder-Leasing“: Vor einigen Jahren galt das zunächst als Wunderwaffe gegen den chronischen Geldmangel der DVG. Es wurden die Anlagen des Stadtbahn- und Straßenbahnsystems an einen US-Investor vermietet und wiederum zurückgemietet. Mitte 2009 wurde die Transaktion vorzeitig beendet.
Gewinne gab es beim „Frische-Kontor“: 953 000 Euro verzeichnete die städtische Tochter Ende 2009 auf der Haben-Seite. Die Duisburger Hafen AG bilanzierte 4,2 Mio als Gewinn, die Wirtschaftsbetriebe 14,4 Mio. Wussten Sie, dass die Mitarbeiter 2009 insgesamt fast 90 000 Sinkkästen (Gullys) und 974 Kilometer des Kanalnetzes gereinigt haben? Auch so etwas verzeichnet der Beteiligunsgbericht.
Kalkuliertes Minusgeschäft
Naturgemäß „Miese“ machte die Duisburger Marketinggesellschaft (DMG) mit rund 8,5 Millionen Euro im Jahr 2009. Das Filmforum schlug mit 268 000 Euro zu Buche, der Zoo mit rund zwei Millionen Euro. Kämmerer Dr. Langner: „Ich kennen keinen Zoo, der keine Verluste macht. Schließlich soll die Eintrittskarte für Kinder doch keine 60 Euro kosten!“
742 000 Euro Verlust machte übrigens der Revierpark Mattlerbusch, an dem die Stadt zur Hälfte beteiligt ist. 510 000 Euro zahlten Stadt und der Regionalverband Ruhrgebiet als Zuschuss, der Rest kam aus der Kapitalrücklage.
Der Gebag platzte 2009 ein Geschäft
Die Deutsche Oper am Rhein ist und bleibt auch ein Zuschussunternehmen. 11,1 Millionen Euro betrug der Zuschuss für die Spielzeit 2008/2009. Nicht eingerechnet die Kosten für die Bereitstellung des Theaters und seiner technischen Einrichtungen und die der Philharmoniker, die Duisburg laut Vertrag unentgeltlich bereitstellt. Kein Wunder, dass das Unternehmen immer wieder in die Diskussion kommt, wenn es um das Thema Sparen geht. Wäre es Teil der DVV-Holding wie die DVG, würde das wohl kaum so schnell geschehen.
Wie es der Gebag im Jahr 2009 gegangen ist, lässt sich auch gut ablesen: Ein geplatztes Geschäft einem Kapitalanleger aus den Niederlanden, bei dem 565 Wohnungen für 11,15 Millionen verkauft werden sollten. Aus einem erwarteten Plus vom 1,26 Mio. wurde so ein Minus von 3,7 Mio.
Alles in allem eine Lektüre für diejenigen, die es ganz genau wissen wollen. Schließlich gehört jedem Duisburger theoretisch 1/490 266stel.
Der Beteiligungsbericht ist auch als Download im Internet unter www.duisburg.de zu bekommen, aber nicht leicht zu finden: Im Menüpunkt „Rathaus, Politik, Bürger“ den Link „Städtische Gesellschaften“ anklicken, auf der rechten Seite „Stabstelle Beteiligungen“ klicken, wiederum in der rechten Spalte auf den Link „Beteiligungsbericht“ klicken. Unter der Zusammenfassung steht der Bericht zum Download bereit.