Duisburg. Der Kulturausschuss hat am Freitag über den Kulturhaushalt beraten. Warum die Grünen ihren Antrag fürs „Stapeltor“ nicht durchsetzen konnten.
Die Frage, in welchem Umfang die Stadt das soziokulturelle Zentrum Stapeltor fördert, ist seit seiner Geburtsstunde umstritten zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Grünen und Linken auf der anderen. An den Fronten im Duisburger Kulturausschuss hat die Kommunalwahl nichts geändert, aber am Umgangston.
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Mögen die Grünen jetzt auch über mehr Stimmen als zuvor im Kulturausschuss verfügen und mit Parisa Tonekaboni die Vorsitzende stellen – das Sagen haben weiterhin SPD und CDU, zumal wenn es um den Haushalt geht. Beide Fraktionen stehen nicht nur inhaltlich wie eine Mauer zusammen, auch bei jeder formalen Frage, bei der die Vorsitzende noch ins Schlingern gerät, reagieren sie gereizt.
Duisburger Kulturausschuss bremst Anträge der Grüne aus
Bei der Sitzung am Freitag war es wieder mal bei einer Abstimmung über den Streitpunkt Stapeltor so weit, als der Antrag von Grünen und Linken, das Zentrum jährlich mit 240.000 Euro institutionell zu fördern und darüber hinaus 160.000 Euro für weitere soziokulturellen Stätten oder Vorhaben bereitzustellen von SPD, CDU, JuDu, FDP und AfD abgelehnt wurde.
Christian Saris hatte diese Anträge der Grünen so begründet: Bislang sei mit größtenteils bürgerschaftlichem Engagement die Erprobungsphase des Zentrums erfolgreich verlaufen. Es sei dem Verein 47 gelungen, ein kulturelles Angebot mit Theater, Konzerten, Workshops, Kinder- und Jugendarbeit und Spieleabenden auf die Beine zu stellen. Jetzt gehe es darum, das Konzept der Betreiber zum Regelbetrieb zu fördern. In allen Stadtteilen Duisburgs herrsche ein großer Bedarf nach solchen niederschwelligen Angeboten. „Wir wollen ein Aufblühen soziokultureller Projekte und Ideen“, so Saris.
SPD und CDU: Andere Ressorts werden nicht angetastet
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„Wünschenswert ist Vieles, aber nicht realisierbar“, so Udo Vohl (SPD). Man habe sich mit der CDU auf „Machbares“ verständigt. Und das ist aus sicht der GroKo: Mit 100.00 Euro sind die nächsten beiden Jahre am Stapeltor zu bewerkstelligen. Wie’s nach dem Doppelhaushalt weitergehe, „wird man sehen“. Die Finanzierung mit Mitteln aus anderen Haushaltsbereichen zu kompensieren, wie von den Grünen vorgeschlagen – etwa bei Sonderaußendienst (der in den nächsten zwei Jahren weiter ausgebaut wird) – habe man noch nie gemacht. Allenfalls seien Umschichtungen aus dem Kulturhaushalt möglich.
Die Summe von 100.000 Euro nannte CDU-Sprecher Frank Heidenreich „schon sehr mutig“. Das Stapeltor müsse zeigen, dass es eigenständig arbeiten können, sonst könne die Stadt das Zentrum auch selbst betreiben. Im Sinne von Recht und Ordnung könne man das auch nicht gegen den kommunalen Außendienst „ausspielen“.
Als Vorsitzende Parisa Tonekaboni nach der Abstimmung hinterfragte, ob bei der SPD die Vertreter der eigentlichen Ausschussmitglieder korrekt besetzt waren, reagierten die Sozialdemokraten pikiert mit Retourkutschen: Ob die Vorsitzende die Tagesordnung rechtlich konform zur Abstimmung gestellt habe? Ob sie etwa die Mehrheitsverhältnisse anzweifele? Mit einer leichten Verzögerung, bei der der Vorsitzenden die Namenslisten der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter gereicht wurden, ging es weiter.
Ausgabenreste könnten der Kultur zugute kommen
Den Grünen blieb letztlich nichts anderes übrig, als dem SPD/CDU-Antrag zähneknirschend zuzustimmen, obwohl der geringere Zuschuss von 100.000 bedeute, dass das Zentrum mehr Einnahmen generieren müsse, zum Beispiel durch mehr Konzerte. Und dadurch eventuell seine Gemeinnützigkeit gefährde, wie Christian Saris sagte.
Und auch die anderen Anträge der Grünen, die darauf zielten, mit geringen Etat-Erhöhungen der freien Kulturszene die Arbeit zu erleichtern – etwa durch die Senkung von Eigenanteilen oder mehr Förderung aus dem Kulturbeirat-Etat – gingen nur eingeschränkt durch. Nach dem Motto: Wenn es noch Ausgabenreste in anderen Bereichen gibt, soll die Verwaltung prüfen, ob die nicht der Kultur zugute kommen könnten.
>> Komplette Theatersanierung wird geprüft
- Wie aus dem Wirtschaftsplan des Immobilien-Management hervorgeht, der dem Kulturausschuss ebenfalls vorlag, hat das Gerüst am Stadttheater bislang 194.000 Euro gekostet. 200.000 Euro soll die Erneuerung von Teilen der Lichtanlage kosten.
- Der Vertreter des IMD bereitete den Ausschuss darauf vor, dass das im Rahmen einer Gesamtsanierung des Theaters passieren soll, für die noch im Dezember eine Machbarkeitsstudie vorgelegt werde.
