Duisburg. Acht Monate nach der Kommunalwahl trifft sich der Kulturausschuss zur konstituierenden Sitzung. Den Vorsitz hat zum ersten Mal eine Grüne.
Neun Monate nach seiner letzten Sitzung und acht Monate nach der Kommunalwahl hat der Kulturausschuss jetzt wieder getagt. Nicht nur der coronakonforme Tagungsort Rudolf-Schock-Saal im City-Palais war ungewohnt. Auch die Stärke der Grünen, die mit Parisa Tonekaboni erstmals die Vorsitzende stellen, veränderte die Atmosphäre.
Mit fünf Ratsmitgliedern sind die Grünen jetzt gleich stark im Kulturausschuss vertreten wie die CDU. Die bildet gemeinsam mit der achtköpfigen SPD-Fraktion weiterhin eine Mehrheit. Gegen die alten Machtverhältnisse konnte folglich ein gemeinsamer Antrag von Grünen, FDP, Linke und der „Partei“ zum Soziokulturellen Zentrum Stapeltor nicht durchgesetzt werden.
Ein Soziokulturelles Zentrum für Duisburg
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Mit dem Antrag sollte beschlossen werden, den Probebetrieb des Stapeltor-Zentrums bis Ende 2021 zu verlängern und dafür mit 106.000 Euro auszustatten. Sonst müsse Verein 47, der das Zentrum initiiert hat, den Probebetrieb Ende Juli auslaufen lassen. Der Umbau der Räumlichkeiten habe sich wegen der Corona-Pandemie verzögert, deswegen gebe es noch keine Veranstaltungen.
Relativ kurzfristig hatten daraufhin SPD und CDU einen Antrag vorgelegt, den Probebetrieb bis Jahresende nur mit 80.000 Euro zu finanzieren. Zwar stünden im Kulturhaushalt durch den Lockdown noch 106.000 Euro zur Verfügung, eine Begrenzung sei aber erforderlich, „um keine Erwartungen zu schüren, dass eine Förderung für einen Regelbetrieb auf zwölf Monate berechnet in dieser Höhe möglich ist“.
Finanzierung ist umstritten
Lange wurde um die Differenz von 26.000 Euro gestritten. Das Zentrum habe ein „fundiertes, innovatives Konzept“, das Menschen eine „Bleibeperspektive“ gebe und so etwa Studierende an Duisburg binden könne, so Christian Saris (Grüne). Das Zentrum ziele auf Kinder, Jugendliche, Stadtteilarbeit und hole Menschen in die Stadt. Dazu müsse die Initiative auch finanziellen Freiraum haben. „Die Stadt gewinnt mehr als sie investiert“, so Saris.
106.000 Euro sei der Maximalbetrag, der im Kulturhaushalt noch bis Ende 2021 zur freien Verfügung stehe. Gebe man das Geld komplett ans Stapeltor, beraube man sich weiterer Möglichkeiten, so Udo Vohl (SPD). Edeltraud Klabuhn (SPD) äußerte Vorbehalte gegen die „immens hohen Personalkosten“. „Gerechter“ nannte Frank Heidenreich (CDU) es, das Geld nicht komplett ans Stapeltor zu geben und damit anderen Kulturschaffenden, „die auch gelitten haben“, zu entziehen.
Verwaltung wünscht „möglichst restriktiven Betrag“
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Die Stapeltor-Initiative habe ihr ursprüngliches Finanzkonzept, das eine städtische Förderung von rund 120.000 Euro vorsah, bereits auf 106.000 Euro gekürzt und kämpfe schon seit vielen Jahren um das Zentrum, da solle jetzt nicht erneut gekürzt werden, verteidigte Ausschussvorsitzende Parisa Tonekaboni das Projekt.
„Wir wissen alle nicht, was in diesem Jahr noch kommt“, warb Karoline Hoell als Leiterin der Kulturbetriebe um „einen möglichst restriktiven Betrag“. Das Geld jetzt komplett zu verplanen, „ist für mich ein Ritt auf der Rasierklinge“. Kulturdezernentin Astrid Neese sagte, sie wünsche sich „konkretere Überlegungen für die Verlängerung des Probezeitraums“ und eine „gewisse Verbindlichkeit und Geschwindigkeit.“
Lange gesucht: eine gemeinsame Formulierung
Schließlich waren die Grünen bereit, sich dem Antrag von SPD und CDU mit dem Betrag von 80.000 Euro anzuschließen, stemmten sich aber gegen die Formulierung: „Zugleich ist für den Regelbetrieb ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten, welches nicht darauf hinausläuft, dass es eine kommunale Personalförderung vorsieht.“
Eine gemeinsame Formulierung zu finden, war so schwierig, dass die Sitzung für eine halbe Stunde unterbrochen werden musste. Schließlich einigte man sich auf den Satz: „Zugleich ist für den Regelbetrieb ein Finanzierungskonzept zu erarbeiten, welches eine Senkung der Personalkosten vorsieht, damit keine kommunale Förderung der Personalkosten entsteht“. So geändert, wurde der Antrag gegen die Stimmen der AfD und bei Enthaltung von Junges Duisburg verabschiedet.
Trägerverein baut auf kommunale Förderung
Der Verein 47 kann mit dieser Summe „vorerst weiterarbeiten“, die Differenz von 26.000 Euro müsse jetzt durch mehr Spenden und Ehrenamt aufgefangen werden, so Christian Wagemann: „Wir werden in den nächsten Monaten unser finales Konzept vorlegen und mit der Stadt über die institutionelle Förderung verhandeln, die in den Haushalt 2022/2023 muss. Klar ist, dass ein Soziokulturelles Zentrum ohne kommunale Finanzierung der Betriebskosten nicht möglich sein wird. Nur so schaffen wir die Grundlage für ein vielfältiges Programm und können weitere Fördermittel in die Stadt holen.“
>>„KULTURSOMMER“ IM CORONA-JAHR
- Das Open-Air-Programm „Kultursommer“ im Kantpark, das die Verwaltung seit Dezember mit den Akteuren der Freien Szene entwickelt hat, soll Künstlerinnen und Künstlern im Corona-Jahr Auftrittsmöglichkeiten geben, der Veranstaltungsbranche eine Perspektive bieten und fürs Publikum etwa den Ausfall des Festivals „Akzente“ kompensieren.
- Geplant sind vom 1. Juli bis 22. August (Kinder-)Theater, Konzerte, Lesungen, Performances, Tanztheater, Comedy und Kabarett für 50 bis 400 Besucher in einem Einmast-Zelt.
- 244.000 Euro stehen für den „Kultursommer“ zur Verfügung, wobei die Bundeskulturstiftung 195.200 Euro finanziert, der Rest ist der Eigenanteil der Stadt.
