Duisburg. Unprofessionell, naiv, gefährlich – bei der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates in Duisburg ging vieles daneben. Ein Kommentar.

Der Start des Integrationsrates wurde auf so vielen Ebenen vermurkst, dass es weh tut. Da wäre zum einen das Wahlprozedere. Dass nicht jedes neue Mitglied mit den Regularien vertraut ist und den Arm an Stellen hebt, wo es nicht geboten ist: Geschenkt. Aber dass die Verwaltung bei jedem Wahlgang erneut in den Rechtsgrundlagen blättert, ist mehr als peinlich.https://www.waz.de/staedte/duisburg/spd-liste-siegt-bei-duisburger-integrationsrat-wahlen-id230411174.html

Ein schlechtes Licht werfen die Wahlen auf die mit fünf Plätzen als stärkste Partei auftretende SPD. Die Macht ist nur mit ihr, wenn sie sich verbündet, also mit den demokratischen Parteien kooperiert. Stattdessen hat sie ihre Liste mit Hilfe der eher rechts bis nationalistisch verorteten Gruppierungen durchgebracht und eigentlich ohne Not Grüne und Linke vor den Kopf gestoßen. Dass die CDU dieses Spiel mitmachte mit der Begründung, dass Inhalte wichtiger als das Parteibuch seien, ist mehr als naiv.

Schließlich ist da Torsten Lemmer, NRW-Wahlkämpfer der Partei Tierschutz hier, die gar keinen Platz im Integrationsausschuss hat. Nach der Wahl im September hatte Lemmer noch betont, „wir werden nicht schul- oder sozialpolitisch auftrumpfen“, man wolle sich auf den Umweltausschuss und den Tierschutz konzentrieren. Über die Fraktion mit der DAL hat er es aber augenscheinlich auf die Integrationspolitik abgesehen, warum sonst würde der aus der Neonazi-Szene ausgestiegene Düsseldorfer Ratsherr seine Zeit in der Mercatorhalle verbringen. Ein Grund mehr für die demokratischen Parteien, sich zusammenzuraufen.