Duisburg. Die Stadt Duisburg muss die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Wo wird aus welchen Gründen wieviel kontrolliert? Das ist die Strategie.
Die Stadt Duisburg ahndet seit Monaten Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Die allermeisten betreffen bisher das immer weiter von der Landesregierung gelockerte Kontaktverbot. Bußgelder wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen beim Einkaufen oder im ÖPNV sind bisher allerdings äußerst überschaubar. Dies liegt einerseits daran, dass sich der Großteil der Duisburger an die Regeln hält. Andererseits hat die Stadt bisher auch gar nicht in Bus und Bahn kontrolliert, sondern aufgrund von vermehrten Beschwerden „nur“ gemeinsame Schwerpunktkontrollen mit der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) und der Polizei angekündigt.
Stadtsprecherin Anja Kopka hat nun die Strategie bei den Corona-Kontrollen erklärt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu diesem Thema:
Ist bei der Stadt allein der Außendienst des Ordnungsamtes für Corona-Kontrollen zuständig?
Ein großer Teil erfolgt durch die Mitarbeiter des städtischen Außendienstes (SAD). Allerdings achten auch die Mitarbeiter von Abfallaufsicht, Ermittlungsdienst und Verkehrsüberwachung im Rahmen ihrer „normalen“ Tätigkeit im gesamten Stadtgebiet verstärkt auf Verstöße. Sie sprechen entweder die betroffenen Personen an oder informieren, wenn nötig, den SAD.
Wie viele Mitarbeiter hat der städtische Außendienst und viele sind davon täglich unterwegs?
Der SAD (Vollzugsdienst) verfügt über 63 Stellen. Wochentags sind davon derzeit täglich circa 40 bis 50 Mitarbeiter im Einsatz. An Sams-, Sonn- und Feiertagen, wie an Christi Himmelfahrt (Vatertag) oder Fronleichnam sind es weniger.
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Welche Bereiche werden täglich kontrolliert und warum?
Täglich kontrolliert werden Bereiche mit einem erhöhten Beschwerdeaufkommen – insbesondere, wenn auch vermehrt Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung festgestellt werden, wie bereits am Anfang der Pandemie in Marxloh oder Hochfeld.
Wo gibt es „nur“ Schwerpunktkontrollen und warum?
In Bereichen, in denen sich nach Angaben der Stadtsprecherin eine Beschwerdelage verdichtet, werden zunächst Schwerpunktkontrollen durchgeführt, um ein konkretes Lagebild zu erhalten. Meist handelt es sich demnach um lokal begrenzte Örtlichkeiten. Entsprechende Einsätze haben bislang verteilt über das gesamte Stadtgebiet stattgefunden und sollen nun eben auch in Bussen und Bahnen stattfinden.
Warum hat die Stadt bisher im ÖPNV nicht auch schon an einzelnen Tagen, auf einzelnen Linien zumindest für kurze Zeit Präsenz gezeigt, um die Maskenpflicht zu kontrollieren?
Anja Kopka verweist auf anfangs fehlende Beschwerden und begrenzte personelle Kapazitäten. Angesichts der Vielzahl der durchzuführenden Kontrollen sei kaum Personal für nicht anlassbezogene Kontrollen vorhanden.
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Die Stadt stellt der DVG nach Informationen der Redaktion mehrere hunderttausend Euro zur Verfügung, damit mehr DVG-Personal täglich auch mehr Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durchführen kann. Warum wird das Geld nicht zur Aufstockung des Personals beim Ordnungsamt verwendet, zumal ja nur diese Mitarbeiter Bußgelder aussprechen können, also gegenüber dem DVG-Personal stärkere Sanktionsmöglichkeiten haben?
Kopka spricht von einer temporären Sondersituation. Da sei es wenig sinnvoll, auf die langwierige Neueinstellung von Personal zu setzen. Die Stadt geht davon aus, dass das Personal nur zeitlich begrenzt eingesetzt werden soll.
Gibt es neben Bussen und Bahnen noch weitere Bereiche, die die Stadt bei ihren Kontrollen bislang komplett ausgespart hat beziehungsweise ausspart?
Wenn in Bereichen keinerlei Verstöße gemeldet werden beziehungsweise bislang keine Verstöße festgestellt wurden, kontrolliert der SAD laut Stadtsprecherin dort nur sporadisch und im Rahmen der personellen Möglichkeiten. Allerdings seien Mitarbeiter anderer Bereiche des Bürger- und Ordnungsamtes, von Abfallaufsicht, Ermittlungsdienst und Verkehrsüberwachung, im gesamten Stadtgebiet eingesetzt. So können demnach auch hier Verstöße festgestellt und dem SAD gemeldet werden.
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