Duisburg. Rund 650.000 Euro Sex-Steuer hat die Stadt im vergangenen Jahr eingenommen. Seitdem sich die Frauen registrieren lassen müssen, ist weniger los.
Im Sex-Gewerbe rund um die Vulkanstraße herrscht Flaute. „Durch die Gesetze ist deutlich weniger los und auch die Männer kommen nicht mehr so zahlreich“, erklärt eine Dame, die schon seit Jahren im Gewerbe arbeitet.
Seit 1. Juli 2017 ist das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Seitdem müssen sich Sexarbeiterinnen anmelden, ganz gleich, ob sie in einem Bordell oder auf der Straße arbeiten. Damit verbunden ist auch eine Gesundheitsuntersuchung. In Duisburg sind aktuell 643 Frauen als Prostituierte registriert, rund 90 Prozent davon stammen aus Bulgarien und Rumänien.
Das Problem: Viele von ihnen sind nicht krankenversichert. Untersuchen und beraten lassen können sich die Frauen bei der Prostituiertenberatung der Stadt. Auch die Malteser-Migranten-Medizin an der Münzstraße steht Personen offen, die nicht krankenversichert sind.
Offizielle Zahl nur ein Anhaltspunkt
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Stadtsprecher Jörn Esser weist allerdings darauf hin, dass die offizielle Zahl nur ein Anhaltspunkt sein kann. „Es werden auch immer wieder Frauen angetroffen, die nicht angemeldet sind. Zudem wechseln einige ihren Arbeitsort nach wenigen Wochen oder Monaten und gehen dann der Prostitution in einer anderen Stadt nach.“ Andere kehren zurück in ihr Heimatland – oder verlängern die Erlaubnis nicht, die jeweils für ein Jahr ausgestellt wird.
Seit 2010 erhebt die Stadt eine so genannte Sexsteuer. Auch diese Zahlen bestätigen, dass das Gewerbe nicht mehr so floriert.
Sexsteuer wird nach Fläche berechnet
Die Stadt wollte die Steuer ursprünglich pro Kopf berechnen – dagegen klagten allerdings die Bordellbetreiber und das Gericht gab ihnen Recht. Die Stadt musste 2014 daher 410.000 Euro an die Bordellbetreiber zurückzahlen.
Seitdem wird die Steuer nach Fläche berechnet. Pro Monat werden 6,50 pro Quadratmeter fällig. Arbeitet eine Prostituierte nicht in einem Club, muss sie sechs Euro pro „Veranstaltungstag“ zahlen, wie es in der Satzung der Stadt heißt.
Betrug das Sexsteuer-Aufkommen 2017 noch rund 734.000 Euro, waren es 2018 nur noch rund 648.000 Euro. „2016 waren die Einnahmen mit 980.000 Euro deutlich höher, weil es Nachforderungen aus dem Vorjahr gab“, erläutert Esser.
Schwerpunkt in der Altstadt
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Rund 90 Prozent der Frauen geben übrigens einen Arbeitsort in der Altstadt an. Die übrigen zehn Prozent arbeiten außerhalb in einem Club, in Wohnungen, für eine Escort-Agentur oder auf der Straße.
Erst jüngst gab es eine große Razzia von Polizei und Ordnungsamt am Zoo-Parkplatz, bei der auch Minderjährige entdeckt worden sind.
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Es war der bisher größte Einsatz dieser Art. „Kontrollen im Prostitutionsbereich finden ständig statt, zum Teil auch als Reaktion auf Beschwerden aus der Bevölkerung“, teilt die Stadt mit.
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Diese unangemeldeten Kontrollen seien auch im Prostituiertenschutzgesetz vorgesehen. Im Herbst 2016 wurden etwa vier illegale Prostitutionsstätten durch das Bürger- und Ordnungsamt zwangsweise geschlossen.