Duisburg. Die beiden großen Fraktionen im Duisburger Rat halten weiter am DOC fest. Damit steht fest, dass es am 24. September einen Bürgerentscheid gibt.
SPD und CDU werden am Montag im Rat bei ihrem Grundsatzbeschluss für das Designer-Outlet-Center bleiben und dem Bürgerbegehren widersprechen. Damit wird es am 24. September einen Bürgerentscheid geben.
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„Unterschriftensammlungen ersetzen keine demokratischen Entscheidungen durch gewählte Ratsvertreter oder durch alle wahlberechtigten Bürger. Die Entscheidung in die Hände aller zu legen, ist in diesem Fall der demokratischste Weg“, erklärte SPD-Fraktionschef Herbert Mettler. „Wir können uns keinen weiteren Stillstand auf dieser innerstädtischen Fläche leisten. Das DOC ist grundsätzlich eine vernünftige Entwicklungsperspektive und bietet eine Chance für die Stadt“, begründet Mettler das Ja zum DOC. „Mit dem Grundsatzbeschluss sollte ja erst mal geprüft werden, ob es überhaupt geht“, so Mettler weiter.
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Enzweiler will den Weg für einen Bürgerentscheid öffnen. Falle die Entscheidung zugunsten des DOC aus, wäre dies eine hohe Legitimation, das Projekt wie geplant durchzuziehen. Sollten die Gegner gewinnen, bringe dies eine bessere Verhandlungsposition gegenüber Kurt Krieger als Grundstückseigner mit sich.