Duisburg. Im Streit um das Designer-Outlet in Duisburg kann es im September zu einem Bürgerentscheid kommen. Dann stimmen 360.000 Duisburger darüber ab.

  • Nach dem Bürgerbegehren mit 22 500 Unterschriften sind jetzt SPD und CDU am Zug
  • Die Fraktionen müssen entscheiden, ob sie bei ihrem Ja zum DOC bleiben
  • Dann kommt es wahrscheinlich im September zu einem Bürgerentscheid

Mit den 22.500 Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen das Designer-Outlet scheint alles auf einen Bürgerentscheid im September zuzulaufen, bei dem über 360 000 Duisburger dann darüber abstimmen können, ob sie für oder gegen die Textilmeile auf dem Güterbahnhofsgelände sind.

Jetzt sind zunächst aber SPD und CDU gefragt. Sie hatten den Grundsatzbeschluss für die Planungen im Februar beschlossen. Bleiben beide Fraktionen im Rat, wahrscheinlich in der Sitzung Anfang Juli, bei ihrem Ja zu den DOC- Planungen und gutachterlichen Prüfungen und widersprechen dem Bürgerbegehren, kommt es zum Bürgerentscheid. „Wenn Duisburg die Chance hat, ein Highlight zu setzen, müssen wir sie wahrnehmen. Alles andere wäre fahrlässig“, hatte SPD-Fraktionschef Herbert Mettler damals die Unterstützung für die Pläne des Investors Kurt Krieger begründet.

Möglicher Bürgerentscheid zusammen mit OB- und Bundestagswahl

Am Dienstag hatte die Initiative ihre 22 500 Unterschriften für das Bürgerbegehren am Rathaus abgegeben.
Am Dienstag hatte die Initiative ihre 22 500 Unterschriften für das Bürgerbegehren am Rathaus abgegeben. © Stephan Eickershoff

Beide Fraktionen gaben am Mittwoch auf Anfrage noch keine Einschätzung ab, ob sie sich dem Bürgerbegehren beugen oder bei ihrem Ratsbeschluss bleiben. „Wir werden noch beraten“, so SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oliver Hallscheidt. Auch CDU-Fraktionschef Rainer Enzweiler will der neuerlichen Beratung der Union nicht vorgreifen. „Ich persönlich halte einen Bürgerentscheid aber für keine schlechte Lösung. Entweder gibt es eine Mehrheit dafür oder dagegen.“ Bislang hätten sich vor allem die Outlet-Gegner zu Wort gemeldet, so Enzweiler.

Bei einem Bürgerentscheid mit wahrscheinlich hoher Beteiligung wegen der gleichzeitigen Bundestags- und OB-Wahl würden aber nicht nur vorrangig die DOC-Gegner mobilisiert, so die Kalkulation der Outlet-Befürworter. Ist dies zugleich die Sorge der Gegner? Jan Harm, Centermanager von Forum und Königsgalerie, ist angesichts der vielen Unterschriften eher „in hohem Maße positiv“ gestimmt, dass das Bürgerbegehren die „Weichen gestellt hat“. Gegen das DOC.

In jedem Fall ein Signal an den Investor

Ein Ja im Bürgerentscheid für ein DOC wäre ein „klares Signal“ an den Eigentümer Kurt Krieger, erwartet und hofft Enzweiler. Ein Nein allerdings auch. Dann wäre dem Investor klar, dass ein DOC in Duisburg keine Chance hätte. Dies könnte dann vielleicht den Druck zu einem Verkauf des Grundstücks und damit für andere Planungen auf dem Brachgelände erhöhen.

Rückendeckung bekommt die Outlet-Idee durch eine Online-Petition, die seit dem 17. Mai ihrerseits Unterschriften sammelt und Stand Mittwoch über 1600 Unterstützer gefunden hat. Initiator ist Dennis Buch, ein 24-jähriger Mündelheimer. „Ich gehe gerne einkaufen“, sagt er, und Outlet-erfahren ist er durch Besuche in Roermond auch. Dort habe er gesehen, dass eine Innenstadt nicht Schaden nehmen müsse durch ein Outlet: „Die Läden da sind auch nicht pleite.“

Gastronomie als Verbindung zur City

In Duisburg ergebe sich durch den neuen Bahnhofsvorplatz sogar die große Chance, das neue Outlet mit der City zu verbinden, beispielsweise durch attraktive Gastronomie. „Da ist noch vieles möglich“, meint der Kfz-Mechatroniker, der sich am Düsseldorfer Flughafen zum Fluggerätemechaniker weiterqualifiziert. Keineswegs dürfe es bei den jetzigen Güterbahnhofsruinen in bester Innenstadtlage bleiben, sagt Buch: „Da muss doch langsam etwas passieren.“ Auf die Idee mit der Online-Petition ist der junge Mündelheimer gekommen, als er beim Lesen der Kommentare zu dem Bürgerbegehren gegen das Outlet feststellte: „Eigentlich sind doch alle dafür.“

Argumente pro und contra Outlet

Die Online-Petition pro DOC ist unter https://www.openpetition.de/petition/online/petition-fuer-das-doc-in-duisburg zu finden. Dort sind auch zahlreiche Argumente pro und contra zu lesen. Viele Befürworter der Petition sehen in dem Designer Outlet eine große Chance für Duisburg. „Die Stadt braucht Zukunft und keinen Stillstand“, schreibt zum Beispiel Petra Imberg-Schäfer.