Bottrop. Welche Bilanz ihrer Arbeit im Bottroper Rat ziehen die Ratsmitglieder? Was sehen sie als Erfolg an? Gab es auch Misserfolge? Das sagt die DKP.
Politische Veränderungen und Erfolge beginnen damit, dass Menschen selbst für ihre Interessen aktiv werden, meint DKP-Ratsherr Michael Gerber. Deshalb sehe die DKP ihre Hauptaufgabe darin, die Bürger über Missstände und die Auswirkungen von Entscheidungen des Rates zu informieren. Dazu gehöre dann auch, etwas öffentlich zu machen, das in Rat oder Verwaltung sonst nur hinter verschlossenen Türen beraten wird.
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So setze sich die DKP gemeinsam mit Bürgern für die Erhaltung innerstädtischer Grünflächen wie zum Beispiel an der Tourcoingstraße und der Johannesstraße ein. Sie helfe Bürgern auch dabei, sich bei Planungen zur Erneuerung von Straßen einzubringen oder sich gegen die Abwälzung von Kosten auf Anwohner zu wehren. Außerdem unterstütze die DKP Mieter, die sich gegen drastische Mieterhöhungen wehren.
DKP übt wegen Umweltverschmutzung Kritik an Kokerei Prosper
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Michael Gerber bedauert, dass die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Stadtrat nicht zu deutlicheren Konsequenzen führe. Dies habe die DKP bislang vergeblich gefordert. Er kritisiert, dass die Kokerei Prosper die Umwelt verschmutze und weiterhin die Gesundheit der Anwohner und die Arbeitsplätze der Beschäftigten gefährde. Die DKP werde sich daher weiterhin mit dem Arcelor Mittal-Konzern, der Stadt und der Bezirksregierung auseinandersetzen, um Schäden für Anwohner und Mitarbeiter zu verhindern, kündigte der Ratsherr an.
Einstieg ins Bottroper Wahljahr
Welche Jahresbilanz ihrer Arbeit im Stadtrat ziehen die Ratsmitglieder? Was sehen sie als Erfolg an? Gab es auch Misserfolge? Konnten auch die kleineren Ratsparteien Projekte verwirklichen, die ihnen wichtig sind? Das wollte die WAZ-Redaktion von den Ratsvertretern zum Auftakt des kommunalen „Superwahljahres“ wissen. Immerhin stehen in diesem Jahr fünf Wahlen an: die des Oberbürgermeisters, des Stadtrates, der Bezirksvertretungen, des Integrationsrates, und auch die Direktwahl des Parlamentes des Regionalverbandes Ruhr.
Acht Parteien sind derzeit im Rat vertreten, den Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) leitet: Stärkste Kraft ist die SPD mit 26 Ratsvertretern. Der CDU gehören 15 Ratsmitglieder an. Drei Frauen arbeiten für die Grünen mit, auch die ÖDP ist mit drei Mitgliedern vertreten. Zu den Ratsgruppen mit jeweils zwei Parteivertretern gehören die Linkspartei, die DKP und die FDP. Ein Ratsvertreter gehört der AFD an.
Fast alle Ratsparteien haben die Fragen beantwortet. Ausnahme war die AfD, da für sie erst seit kurzem ein neuer Vertreter im Stadtrat mitarbeitet. Parteiübergreifend ergab das eine breite Erfolgpalette, die vom neuen Jugendparlament über die Talentschulen, der Entwicklung der Innenstadt, dem Neubau des Kulturzentrum und des Quadrates, sowie dem Innovation-City-Projekt bis zu Freiheit Emscher reichte.
