Bottrop bekommt ein Jugendparlament. In zwei Wochen gibt der Rat sein Okay. Dann können Bottroper Jugendliche noch vor den Osterferien wählen.
Bottrop bekommt ein Jugendparlament. Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 13 bis 19 Jahren können voraussichtlich im kommenden Jahr ihre eigenen Vertreter in das Parlament wählen. Dazu machten jetzt die Vertreter der Ratsparteien im Hauptausschuss einstimmig den Weg frei. Das Okay des Stadtrates Ende November wird damit voraussichtlich zu einer reinen Formsache. Das erste Jugendparlament kann dann noch vor Ostern 2020 gewählt werden. Dem neuen Parlament sollen maximal 29 Vertreter angehören.
„Die Jugendlichen, die sich schon seit zwei Jahren und teils auch schon länger mit dem Thema befasst haben, haben sich viele Gedanken darüber gemacht, wie sie das Jugendparlament bilden möchten“, sagte Anja Komann, die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses. Die Ratsvertreter sollten die Vorstellungen der jungen Leute daher akzeptieren, warb die SPD-Ratsfrau. „Es soll ja ein Jugendparlament werden. Die Jugendlichen selbst möchten alle Bottroper Jugendlichen beteiligen. Dem kann ich nur zustimmen“, warb sie um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Anja Kohmann wird bei der Wahl des Jugendparlamentes auch die Wahlleiterin sein, wenn sie bis zum Wahltermin Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses bleibt.
Ratsvertreter wollen Jugendliche echte Beteiligung ermöglichen
Hier gibt es mehr Artikel, Bilder und Videos aus Bottrop„Das Ziel ist echte Beteiligung der Jugendlichen“, betonte auch SPD-Ratsherr Matthias Buschfeld. „Es geht uns darum, die Jugendlichen ernst zu nehmen“, empfahl der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende den Ratsmitgliedern Zurückhaltung. „Das Ganze ist ein Projekt, bei dem auch wir erst unsere Erfahrungen sammeln müssen. Sollten wir später feststellen, dass Änderungen nötig werden, können wir immer noch gegensteuern - gemeinsam mit den Jugendlichen“, sagte Buschfeld.
Zuvor hatte Niels Holger Schmidt für die Linkspartei darum geworben, das Wahlalter für das Jugendparlament auf 21 Jahre zu erhöhen. Der Ratsherr setzte sich im Namen der Jugendvertreter der Linken auch dafür ein, über die vorgesehene Briefwahl hinaus auch in den Sekretariaten der Schulen Wahlurnen aufzustellen. Er hofft, dass dadurch die Wahlbeteiligung gesteigert werden könnte. Auch Ratsfrau Andrea Swoboda sprach sich für die Grünen aber dafür aus, die Bedingungen nicht zu ändern. „Ab 13 Jahre können junge Leute gewählt werden. Die Jugendlichen haben mit 19 Jahren eine ordentliche Obergrenze gewählt“, sagte sie.
Jugendliche selbst hoben das Höchstwahlalter auf 19 Jahre an
Zuvor hatten unter der Regie des Stadtjugendringes interessierte junge Leute gemeinsam mit Ratsvertretern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Regeln für das Jugendparlament ausgearbeitet. Die Jugendlichen selbst hatten dabei das Höchstwahlalter von 17 auf 19 Jahre angehoben. Ein Grund dafür war auch, dass die jungen Leute, die sich bei der Vorbereitung des Gremiums engagiert hatten, gern die Chance haben möchten, in das neue Parlament gewählt zu werden. Die Stadtverwaltung wird dem Jugendparlament einen Geschäftsführer stellen, der die Zusammenarbeit zwischen Jugendlichen, Ratsmitgliedern und Verwaltung organisieren soll.
Gewählt wird ausschließlich per Brief. Vorher ist eine Kampagne zur Kandidatensuche und zur Erhöhung der Wahlbeteiligung vorgesehen. Die Mitglieder des Jugendparlamentes sollen pro Sitzung eine Aufwandsentschädigung von derzeit 31 Euro bekommen. Um eine möglichst hohe Chancengleichheit bei der Wahl zu erreichen, sollen alle Wahlberechtigten der festgelegten Altersgruppe von der Stadt ein persönliches Schreiben erhalten; neben Schülern an Bottroper Schulen zum Beispiel auch Schüler, die Schulen in den Nachbarstädten besuchen, oder auch Auszubildende. Die Stadtverwaltung geht bisher von einer Wahlbeteiligung von gut 50 Prozent aus.
Forderung ist zehn Jahre alt - mindestens
Die Jungsozialisten verliehen den Bemühungen zur Gründung eines Jugendparlamentes in Bottrop mit ihrem Vorstoß vor drei, vier Jahren neuen Schwung. Die SPD nahm das Vorhaben in ihr Wahlprogramm auf. Der Rat stellte später auch Geld für die Vorbereitung des Jugendparlamentes im Haushalt bereit.
Die Forderungen nach einem Jugendparlament gibt es aber viel länger. Die Grüne Jugend etwa hatte vor der Ratswahl 2009 ein Jugendparlament ins Gespräch gebracht. Sprecherin war Jessica Kühn. Sie ist vertritt heute auch die Grünen im Stadtrat.