Bochum-Weitmar. In Bochum-Weitmar gilt vor zwei Kitas Tempo 30, vor einer dritten nicht – obwohl sie direkt daneben liegt. Das zu ändern, ist vielleicht möglich.
Bochumer SPD-Politiker hoffen auf eine neue Regelung für Tempo 30. Es gebe einige Stellen im Stadtgebiet, wo immer wieder ein Tempo-Limit gefordert werde, es aber letztlich an der Straßenverkehrsordnung scheitere. Hoffnung macht den Lokalpolitikern eine Entscheidung des Bundestages, der es künftig einfacher machen soll, Tempo-30-Strecken auszuweisen.
Tempo 30 auf der Karl-Friedrich-Straße in Bochum-Weitmar sorgt für Verwirrung
„Ich finde es gut, dass Kommunen bald auch ohne eine Gefahrensituation Tempo 30 anordnen dürfen. Die aktuelle Regelung ist zwar nicht schlecht, führt aber manchmal eben doch zu Problemen“, sagt SPD-Ratsfrau Martina Schmück-Glock, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.
Dass die aktuelle Regelung nicht ideal und auch für die Öffentlichkeit nicht unbedingt nachvollziehbar ist, zeigt sich für SPD-Ratsherr Thilo Elsner an der Karl-Friedrich-Straße in Weitmar. An dieser liegen zwischen Pfarrer-Halbe-Straße und Prinz-Regent-Straße auf engstem Raum drei Kindergärten und eine Grundschule, doch nur vor drei dieser Einrichtungen wurde von der Stadt im Oktober eine Tempo-30-Zone eingerichtet: vor dem Kinderhof, dem katholischen Kindergarten Heilige Familie und der Natorpschule.
Der evangelische Kindergarten Emmaus, der vielleicht gerade mal 100 Meter weiter die Straße runter liegt, bleibt außen vor. Hier, ab Sommerladstraße in Richtung Prinz-Regent-Straße, darf wieder 50 gefahren werden. Verstehen mag das in Weitmar kaum jemand.
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Die Stadt verweist auf die Straßenverkehrsordnung: Einzelne Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Verkehrszeichen für eine bestimmte Strecke kämen nach deren Vorgaben nur dort in Frage, wo eine besondere Gefahrenlage vorliegt. Auch für die Polizei gebe es dort keinen Grund, das Tempo zu limitieren.
Strenge Auflagen für Tempo 30
Zudem kommen laut Stadt nur soziale Einrichtungen für eine Tempo-30-Regelung in Betracht, die über einen direkten Zugang zur Straße verfügen. Das Tempo-Limit müsse dort auf den unmittelbaren Bereich der Einrichtung und auf die Öffnungszeiten begrenzt werden – daher die Zusatzschilder „Kindergarten“ und „Mo. - Fr. 7.30 - 16.30 Uhr“.
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Direkt an der Straße liegt an der Karl-Friedrich-Straße nur der Kinderhof. Sein Tempo-30-Bereich schließt den katholischen Kindergarten Heilige Familie und die Natorpschule mit ein, weil die Stadt die gesetzlichen Vorgaben voll ausschöpft: Denn die Tempo-30-Zone vor einer sozialen Einrichtung darf höchstens 300 Meter lang sein.
Unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten wurden laut Stadt die Natorpschule sowie der katholische Kindergarten Heilige Familie auch mit berücksichtigt, da ansonsten direkt vor einer der jeweiligen Einrichtungen wieder Tempo 50 begonnen hätte. Der Emmaus-Kindergarten blieb unberücksichtigt, weil die Tempo-30-Zone sonst auf 450 Meter hätte ausgedehnt werden müssen.
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„Ich freue mich, dass wir bald auch in solchen Situationen unbürokratisch Tempo 30 ausweisen können, um die Sicherheit unserer Kinder zu erhöhen“, hofft Martina Schmück-Glock auf die rasche Umsetzung der vom Bundestag verabschiedeten neuen Regelung, die nicht nur die Sicherheit von Menschen erhöhe. „Nach Einzelfallprüfung können neue Tempolimits auch an Straßen eingesetzt werden, an denen Mitmenschen besonders von Lärm betroffen sind und die Gesundheit darunter leidet.“
