Bochum. . Wer sich genau umsieht in der Stadt, entdeckt sie schnell: Hunderte Kabelbinder oder Drähte an Bäumen, die vor Wochen dazu dienten, Wahlplakete zu befestigen. Die Stadt will die Parteien nun aufrufen, diese schnellstmöglich zu entfernen.
Es ist kaum zu glauben. Rund sechs Wochen ist es her, dass die Bürger in Nordrhein-Westfalen für die Kommunalwahl zur Wahlurne gerufen worden sind. Für den Umgang mit den Plakaten nach der Wahl gibt es genaue Regelungen und Fristen.
Es liegt in der Verantwortung der Parteien, die Transparente binnen weniger Tage nach der Wahl wieder abzunehmen und – was womöglich nicht als wichtig erachtet wird – auch die Befestigungsvorrichtungen müssen hernach komplett entfernt werden. In den Genehmigungen, die die Parteien erhalten haben, ist alles genau festgelegt, mit deutscher Gründlichkeit: Die Wahlplakate dürfen nur mit Kabelbindern, Bindfaden oder mit Draht, der mit Kunststoff umhüllt ist, an Bäumen, Laternen oder Straßenschildern montiert werden. Ausdrücklich verboten ist es etwa, Plakate mit Nägeln oder Heftzwecken zu befestigen.
Mit den Plakaten müssen auch deren Befestigungen entfernt werden. Wer sich jedoch umsieht in der Stadt oder auch in Nebenstraßen, findet überall Kabelbinder oder Drähte, die vor allem an Bäumen gar nicht schön aussehen. Dazu ein Stadtsprecher: „Wir haben sofort reagiert und werden jetzt die Parteien in einem Schreiben darauf hinweisen, dass die Befestigungen ebenfalls restlos zu entfernen sind.“ Offen ließ er, ob ein Bußgeld erhoben wird, falls die Parteien dieser Aufforderung nicht nachkommen.