Bochum. Die Wahlzettel für die Kommunalwahl am 25. Mai sind in Druck gegangen. Sie werden in den nächsten Tagen fertig sein. Durch Rücktritte von Kandidaten der NPD musste die Aufstellung der Kandidaten erneut mit dem Landeswahlausschuss in Düsseldorf abgestimmt werden.

Die Wahlzettel für die Kommunalwahl am 25. Mai sind, nach Angaben von Stephan Heimrath vom Rechtsamt der Stadt, jetzt in Druck gegangen und werden in den nächsten Tagen fertig sein. Durch Rücktritte von Kandidaten der NPD musste die Aufstellung der Kandidaten erneut mit dem Landeswahlausschuss in Düsseldorf abgestimmt werden. Die Probleme in Kreisen der NPD haben zur Folge, dass in fünf der 33 Bochumer Stimmbezirke kein Direktkanditat der NPD zur Wahl steht. „Es ist jetzt rechtlich abgesichert, wer zur Wahl steht“, sagte Heimrath im Pressegespräch am Montag im Rathaus.

Bei der Kommunalwahl treten 13 Parteien an. Neu dabei sind diesmal: Stadtgestalter, AfD, Pro NRW und Freie Bürger. Für die Kommunalwahl sind in Bochum 295 906 Bürger (ab 16 Jahre) wahlberechtigt, die dem deutschen und oder einem anderen EU-Staat angehören.

Wahl des Integrationsrats

Für die Teilnahme an der zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindenden Europawahl (ab 18 Jahre) sind derzeit 279 720 Bochumer EU-Bürger berechtigt. „Wir gehen von einer hohen Wahlbeteiligung auch bei der Europawahl aus, weil sie zeitgleich mit der Kommunalwahl stattfindet, bei der die Beteiligung meist bei mindestens 50 Prozent liegt“, schätzte Heimrath.

An der ebenfalls am 25. Mai stattfindenden Wahl des kommunalen Integrationsrats dürfen nicht nur Ausländer, sondern auch Deutsche teilnehmen, die früher eine andere Staatsangehörigkeit hatten oder eine Doppelstaatlichkeit haben. 49 449 Bochumer können Ende Mai an der Wahl des Integrationsrats teilnehmen.

Wahlbenachrichtigung in Kürze

Bereits im Laufe dieser Woche sollen die Bürger ihre Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten finden. Die immer beliebter werdende Briefwahl kann in der Innenstadt im Wahlbüro im Technischen Rathaus und in den Bürgerbüros der Bezirke beantragt werden. Der Briefwahlantrag kann persönlich, per E-Mail, per Fax oder Post gestellt werden, allerdings nicht telefonisch. Wer möchte, kann seine Briefwahl praktischerweise auch gleich vor Ort durchführen, so die Mitteilung aus dem Rathaus.

Im Anschluss an die Doppel-bzw. Dreifachwahl am 25. Mai wird zuerst die Europawahl ausgezählt werden, so dass die Ergebnisse der Kommunalwahl am Wahlabend voraussichtlich etwas später als gewohnt bekannt werden. Weil es bei der Europawahl pro Bogen nur eine Stimme zu zählen gibt, werde das EU-Zählprozedere aber voraussichtlich nicht so lange dauern, glaubt Heimrath.