Bochum. . Norbert Lammert (CDU), Axel Schäfer und Gerd Bollmann erreichte der Ruf zum Hammelsprung am Donnerstag noch rechtzeitig. Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen war indes selbst nicht im Plenarsaal, als ihre Partei die Sitzung in Berlin platzen ließ.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war am Donnerstagabend im sommerlichen Berlin nach Angaben seines Büros gerade auf dem Fahrrad im Tiergarten unterwegs, als er erfuhr, dass seine Stellvertreterin Petra Pau zum Hammelsprung bat. So heißt das Verfahren, das zu einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Parlaments feststellen lässt. Die Abgeordneten verlassen dabei den Plenarsaal und kehren durch eine von drei Türen – Ja, Nein oder Enthaltung – wieder zurück.
Obwohl Lammert rechtzeitig, und wie es heißt ungewohnt leger gekleidet eintraf, war der Bundestag wie von den Linken vermutet, nicht beschlussfähig. Nur 268 von 620 Abgeordneten wurden gezählt, Pau brach die Sitzung ab.
„Präsenz zu Gering“
Zum Hammelsprung zurück waren auch die Bochumer SPD-Abgeordneten Axel Schäfer und Gerd Bollmann, sowie die CDU-Abgeordnete Ingrid Fischbach. „Ich war auf dem Weg ins Büro, als mich der Ruf erreichte“, sagte Schäfer am Freitag der WAZ. Nachmittags habe er an einer öffentlichen SPD-Fraktionssitzung zum Thema „Europäische Sozialpolitik“ teilgenommen. „Abends stand noch ein Termin bei der Knappschaft und der Empfang der NRW-Landesvertretung an.“
Ins Plenum gehe man als Abgeordneter nur bei Generaldebatten oder Gesetzgebungsverfahren im eigenen Themenbereich. „Niemand sitzt dort den ganzen Tag von 9 bis 22 Uhr“, so Schäfer. „Das wäre auch kein Ausdruck von besonderem Fleiß“, sagt Gerd Bollmann, der die laufende Sitzung am Donnerstag via Bundestags-TV in seinem Büro verfolgte. „Richtig aber ist“, so Bollmann, „manchmal ist die Präsenz der Abgeordneten im Parlament zu gering.“
Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen war zum Zeitpunkt der Sitzungsauflösung nicht anwesend. Sie musste auf ihr Kind aufpassen. Die Abgeordnete findet es aber richtig, dass ihre Partei auf die Unterbesetzung im Bundestag aufmerksam machte: „Der Hammelsprung gestern sollte ein Denkzettel für die Koalition sein. Durch das ewige Fehlen verlangsamen sie die Abstimmungen im Bundestag.“ Ebenfalls nicht vor Ort war Frithjof Schmidt von den Grünen. Er hatte noch andere Verpflichtungen, wie sein Büro in Berlin mitteilte.