Bochum. . Einstimmig beschloss der Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch, Bebauungspläne für die Opel-Werke I und II auf den Weg zu bringen. Damit wird der Verkauf von Grundstücken für GM schwieriger. Zweites Thema waren die verkaufsoffenen Sonntage.
Bochums Einzelhandel kann aufatmen. In der Politik zeichnet sich eine große Mehrheit für die beantragten neun verkaufsoffenen Sonntage in diesem Jahr ab. „Wesentliche Dinge des Rates sind erfüllt“, sagte Martina Schmück-Glock (SPD) am frühen Mittwochabend im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung. Es gebe nur einen Termin im Advent und die vorliegenden Stellungnahmen der Betriebsräte von Unternehmen wie Aldi, Baltz, Hardeck, Sinn-Leffers, Saturn oder Pro Markt zeigten, dass die Beschäftigten freiwillig sonntags arbeiteten und nach Tarif bezahlt würden.
„Was wir nicht geschafft haben, ist eine Abstimmung in der Region. Bochum ist die einzige Stadt, in der das Thema so vehement diskutiert wird“, so Schmück-Glock.
Man will Opel nicht an Investitionen hindern
Koalitionspartner Wolfgang Cordes (Grüne) signalisierte ebenfalls die „mehrheitliche“ Zustimmung seiner Fraktion, kritisierte aber, dass manch ein Anlass fürs sonntägliche Shopping „sehr künstlich“ sei.
Die „mehrheitliche Zustimmung“ für die CDU kündigte Elke Janura an. Sie stört die laufende Diskussion. „Leute, die anderer Meinung sind, sollte man nicht so verteufeln.“ Wie berichtet, kritisiert die „Allianz für den freien Sonntag“ das Vorgehen und die Beschlussvorlage der Verwaltung scharf. Deutlich wurde dies auch beim Neujahrsempfang von Verdi am Dienstag (Bericht Seite 5).
Zur großen Koalition schlossen sich die Mitglieder des Ausschusses in Sachen Opel zusammen. Sowohl für die 70 ha große Fläche von Werk I in Laer als auch für das 50 hat große Areal von Werk II in Langendreer wurde ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht. Planungshoheit bedeute Einfluss, erläuterte Stadtbaurat Ernst Kratzsch. Es gehe nicht darum, Opel an Investitionen zu hindern, die Stadt wolle aber deutlich machen, dass man bei „abweichenden Fantasien“ nicht mitspiele. „Mit dem Aufstellungsbeschluss verhindern wir, dass Opel eine große Fläche nimmt und sich vom Acker macht.“
Ideen für die Zukunft der Fläche des Opel-Werks I
Erstmals öffentlich machte die Verwaltung Ideen für die Zukunft der Fläche des Opel-Werks I, auf der bis Ende 2016 Zafiras gebaut werden sollen: Die Nähe zur Uni prädestiniere den Bereich für „universitätsnahe Nutzungen“, so Kratzsch.
Stadtdirektor Paul Aschenbrenner indes räumte Verwerfungen zwischen Stadt, Land und Opel bei den Gesprächen zur „Bochum Perspektive 2022“ ein (wir berichteten), bezeichnete dies aber als normal. „Ich bin guter Dinge, dass wir den Schulterschluss hinbekommen.“ Am 6. Februar gebe es ein Gespräch im Wirtschaftsministerium, zu dem OB Ottilie Scholz eingeladen sei.