Steinbrück-Honorar - wohin flossen die 25.000 Euro der Stadtwerke Bochum?
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Bochum. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhielt von den Bochumer Stadtwerken im November vergangenen Jahres für einen Vortrag 25.000 Euro - oder doch nicht? Während die Stadtwerke behaupten, das Geld sei automatisch an einen gemeinnützigen Zweck gegangen, dementiert die SPD Absprachen zur Verwendung des Honorars.
Nach der Veröffentlichung der Vortragshonorare von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirft die Zahlung von 25.000 Euro durch die Stadtwerke Bochum Berichten zufolge Fragen auf. Die Stadtwerke Bochum bestritten, dass das Geld als Honorar gezahlt worden sei, berichtete die "Bild"-Zeitung am Donnerstag. Die Summe sei als Spende für eine gemeinnützige Organisation gedacht gewesen. Die SPD widersprach dieser Darstellung.
Steinbrück-Honorar sollte an gemeinnützigen Zweck gehen
"Wir haben zu keiner Zeit Herrn Steinbrück irgendein Honorar gezahlt", sagte der Sprecher der Stadtwerke, Thomas Schönberg, der "Bild"-Zeitung. Beim "Atriumtalk" handele es sich um einen "wichtigen Baustein" im "Social Sponsoring" des Unternehmens. Damit solle der Einsatz der Stadtwerke für soziale Einrichtungen öffentlich gemacht werden.
Deshalb sei schon bei den Anbahnungsgesprächen der beauftragten Agentur mit Steinbrück darauf aufmerksam gemacht worden, "dass kein Honorar gezahlt wird, sondern wir gerne bereit sind, einen Betrag von 25.000 Euro für eine von unserem Talkgast zu benennende Stiftung oder karitative Einrichtung zur Verfügung zu stellen", sagte der Sprecher. Dies sei im Fall Steinbrück auch schriftlich in einer E-Mail festgehalten worden.
SPD dementiert Absprachen zur Verwendung des Honorars
Die SPD widersprach. "Absprachen zur Verwendung des Honorars gab es nicht", zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" einen SPD-Sprecher. Steinbrück habe das Honorar ordnungsgemäß versteuert. Über Spenden aus seinem Privatvermögen gebe er keine Auskunft. "Das gilt auch in Bezug auf diesen konkreten Fall."
Steinbrück hatte seine Einkünfte aus Vortragshonoraren am Dienstag wie angekündigt ins Internet gestellt. Der Zusammenstellung der von Steinbrück beauftragten Wirtschaftsprüfer zufolge nahm der frühere Finanzminister von 2009 bis Mitte Juli 2012 für 89 Vorträge insgesamt 1,25 Millionen Euro ein. Das Regelhonorar betrug dabei 15.000 Euro pro Vortrag, es gab aber auch niedrigere Beträge sowie höhere bis hin zu 25.000 Euro. Weitere Nebeneinkünfte Steinbrücks, zum Beispiel aus Buchhonoraren, sind in der Aufstellung nicht enthalten.
Besuch von Peer Steinbrück
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Steinbrück holt Sprecher-Profi Donnermeyer
Er gilt als entspannter Profi und beherrscht das Metier des politischen Sprechers aus dem Effeff. 1998 war Michael Donnermeyer maßgeblich am erfolgreichen Wahlkampf des SPD-Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder beteiligt. Nun soll er für Peer Steinbrück am Zaun des Kanzleramtes rütteln.
Der frühere Sprecher der Bundes-SPD sowie des Berliner Senats gehörte Ende der 90er Jahre zu dem Zirkel junger, talentierter Männer, die der damalige SPD-Bundesgeschäftsführer Franz Müntefering um sich scharte, um den CDU-Kanzler Helmut Kohl zu stürzen. Zusammen mit dem heutigen Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig und dem heutigen Kommunikations- und Strategieberater Kajo Wasserhövel organisierte Donnermeyer unter Müntefering die sogenannte "Kampa".
1960 im westfälischen Mettingen geboren studierte Donnermeyer Publizistik, Germanistik, Geschichte und Politik in Münster. Von 1989 bis 2002 arbeitete er als Pressesprecher für die Sozialdemokraten, zuletzt für den Parteivorstand. Zwischenzeitlich leitete er unter dem Ressortchef Müntefering das Presse- und Öffentlichkeitsreferat des Bundesverkehrsministeriums. Von 2002 bis 2007 war Donnermeyer Berliner Senatssprecher des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).
Dann wechselte er in die Geschäftsführung des neu gegründeten Informationszentrums klimafreundliches Kohlekraftwerk. Das "IZ Klima" setzt sich für das sogenannte CCS-Verfahren ein, mit dem Kohlendioxid unter die Erde verpresst wird. Die Technologie gilt inzwischen als hoch umstritten. Im Dezember 2010 musste Donnermeyer seine Ambitionen auf einen Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus nach einer äußerst knappen Abstimmung im Kreisverband Mitte begraben. Jetzt ist er zurück in der Bundespolitik. (dapd)
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