Bochum. . Auch nach dem eindeutigen Ratsbeschluss zum Bau des Musikzentrums vom 5. Juli geben die Konzerthaus-Gegner nicht auf. Die Initiative Bürgerbegehren Musikzentrum hat sich neu formiert, und jetzt fährt auch die Partei „Die Linke“ schweres Geschütz auf: Jetzt soll die Bezirksregierung Arnsberg das millionenschwere Projekt stoppen.
Wer gedacht hatte, nach dem Ratsbeschluss zum Thema Musikzentrum vom 5. Juli sei die Luft aus dem Thema ‘raus, sieht sich getäuscht. Nicht nur dass sich die Initiative Bürgerbegehren Musikzentrum neu formiert hat; jetzt fährt auch die Partei „Die Linke“ schweres Geschützt auf.
Ratsmitglied Ralf Feldmann hat den Arnsberger Regierungspräsidenten Gerd Bollermann (SPD) aufgefordert, den Bochumer Ratsbeschluss zu beanstanden, mit dem festgestellt wurde, dass die Bedingungen zum Bau des Musikzentrums erfüllt sein sollen.
„Die Bedingungen des Grundsatzbeschlusses vom März letzten Jahres sind nicht erfüllt“, bekräftigt Feldmann. „Die Zusage der Stiftung über eine Zuwendung in Höhe von 12,5 Mio. Euro für das Musikzentrum ist zwar ein begrüßenswertes bürgerschaftliches Engagement, aber rechtlich nicht wirksam.“
Denn die Stiftung können sich nur in den Grenzen ihres tatsächlich vorhandenen Vermögens von derzeit knapp 8,4 Mio. Euro verpflichten. Das ergäbe sich nicht nur aus „allgemeinen stiftungsrechtlichen Grundsätzen“, sondern auch aus der Satzung der Stiftung selbst. „Die Bürgschaft der GLS-Bank für eine unwirksame Zuwendung geht dann ins Leere“, stellt Feldmann fest.
Neues Musikzentrum
Betriebskosten zu niedrig angesetzt
Aus diesen Gründen hält die Linke die geplante Einhaltung des kommunalen Eigenanteils von 2,4 Mio. Euro für unrealistisch. Feldmann: „Selbst der kostengünstigste der drei Architektenentwürfe überschreitet bereits die geplanten Baukosten von 33 Millionen Euro. Das Gutachterbüro Drees & Sommer weist zudem auf eine mögliche Baukostensteigerung von jährlich 1,5 bis 2 Prozent hin, sowie auf einen Unsicherheitsfaktor von plus/minus 15 Prozent.“
Ebenso wie die Bürgerinitiative gegen das Musikzentrum halten auch die Bochumer Linken die im Beschluss fixierte Einhaltung der jährlichen Betriebskosten von maximal 650.000 Euro für viel zu niedrig angesetzt. In der Betriebskostenrechnung von Drees & Sommer fehlten die kompletten Reinigungsleistungen, die Kosten für das Objektmanagement und die Sicherheitsdienste sowie die Energieverbräuche für später eingebrachte Veranstaltungstechnik.
Kosten können um bis zu 25 Prozent schwanken
„Auch hier gehen die Gutachter von einer Schwankungsbreite von +/- 25 Prozent aus. Zudem werden noch weitere Kosten auf die Stadt zukommen“, so Ralf Feldmann. Denn für die Förderung des Umbaus der Marienkirche habe die Stadt Bochum der Landesregierung zugesagt, die Gesamtkosten der Jahrhunderthalle von derzeit jährlich ca. 2,3 Mio. Euro ab 2023 alleine zu übernehmen.
