Bochum. .
Der Rat lehnte am Donnerstag verkaufsoffene Sonntage in Bochum ab. „Das ist schon eine Sensation“: Rechtsdezernentin Diane Jägers war ebenso überrascht wie die Ratsmitglieder selbst.
Von 75 stimmberechtigten Stadtverordneten votierten 37 gegen den Antrag des Einzelhandelsverband, zwei enthielten sich, so dass den Befürwortern eine Stimme fehlte. Die Fraktionen hatten das Votum freigestellt. Somit wird Bochum die einzige Stadt im Ruhrgebiet sein, die 2012 an keinem Sonntag den Einkaufsbummel – jeweils verknüpft mit einem Stadtteilfest – zulässt. Seit den 80er Jahren gab’s verkaufsoffene Sonntage in Bochum.
Mit diesem Ergebnis hatten selbst die Gegner der Sonntagsöffnung im Rat nicht gerechnet. Oberbürgermeisterin Scholz ließ bei der Abstimmung über den Antrag des Einzelhandelsverbandes auch zweimal abstimmen.
Parteien zeigen, wo sie stehen
Der Antrag lautete auf drei Termine pro Stadtteil, 13 insgesamt fürs Stadtgebiet, zwischen März und der Zeit der Weihnachtsmärkte. Weil er keine Mehrheit fand, sind somit alle Ladenöffnungen sonntags in diesem Jahr untersagt.
Mit flammenden Reden hatten sich zuvor die Linksfraktion und die Grünen gegen Sonntagsöffnungen ausgesprochen. Ernst Lange (Linke): „Es ist fraglich, dass die Freigabe auch mittleren und kleinen Betrieben nützt. Den Beschäftigten schadet sie.“
SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes gab zu bedenken: „Wenn die Ablehnung als Schutz für Arbeitnehmer postuliert wird, darf kein Busfahrer oder Krankenhausarzt vergessen werden.“
Die FDP war geschlossen für den Antrag; Felix Haltt: „Die Regelung ist kein Zwang, sondern eine Möglichkeit. Wir sollten dem Handel die wenige Freiheit lassen.“ Ähnlich sah es Roland Mitschke (CDU): „Wir schulden es dem Handel, die gleiche Chance wie die Nachbarn zu bekommen. Die Akzeptanz zeigt sich auch in den Massen, die den Sonntagsverkauf annehmen.“ Wie unterschiedlich die Prioritäten liegen, zeigte sich, als gleich anschließend sein Fraktionskollege Lothar Gräfingholt als Katholikenratsvorsitzender ans Mikrofon trat: „Nicht jeder bei der CDU sieht das so.“
Ein Schlag ins Gesicht
„Es war denkbar knapp, nur eine Stimme fehlte an der Zustimmung. Ich akzeptiere natürlich, dass auch in unserer Fraktion unterschiedlich votiert wurde, doch es ist in jedem Fall ein nachhaltiger Imageverlust für die Stadt“, so kommentierte Fleskes später das Ergebnis.
Stefan Lenk, Vorstand im Einzelhandelsverband: „Wir sind total erschüttert, so etwas habe ich noch nie erlebt. Besonders für die Stadtteilzentren ist es ein Schlag ins Gesicht, denn gerade die sind darauf angewiesen.“ In allen Nachbarstädten dürfte sonntags verkauft werden. „Ich bekam soeben zwei Anrufe von Essener Kollegen, die sich bedankten, dass Bochum ihnen die Kunden zutreibt.“ Ob der Verband einen neuen Antrag stellen wird, müsse noch abgestimmt werden. Die IHK Bochum sehe in dem Ratsvotum einen Abschied für Gesamt-Bochum aus dem Wettbewerb mit anderen Städten, so erklärte Jörg A. Linden auf WAZ-Anfrage.
City quillt über
