Bochum. . Die Sitzung des Bochumer Rates bot viel Gesprächsstoff: Trotz Proteste der Gewerkschaften sollen an 13 Sonntagen im Jahr die Geschäfte geöffnet haben. Bei der CDU stieß der Beschluss, die “Save me“-Kampagne zu unterstützen, auf Widerstand.
Allen Protesten von DGB, Verdi und der Linkspartei zum Trotz beschloss der Rat, dass 2011 in Bochum an insgesamt 13 Sonntagen die Geschäfte geöffnet bleiben können - allerdings nicht stadtweit, sondern jeweils wechselnd in verschiedenen Stadtteilen.
Der Einzelhandelsverband Ruhr-Lippe dazu mit Details: „Pro Standort finden maximal drei verkaufsoffene Sonntage statt. Im Advent gibt es jeweils einen verkaufsoffenen Sonntag.“
In der Bochumer City haben die Geschäfte am 3. April, am 9. Oktober und am 11. Dezember geöffnet. Im Ruhr-Park und im Hannibal Center ist am 17. April, 2. Oktober und 4. Dezember geöffnet, in Wattenscheid am 20. März, 18. September und 27. November, allesamt von 13 bis 18 Uhr.
Darüber hinaus gibt es in verschiedenen Stadtteilen anlässlich von Stadtteilfesten einen verkaufsoffenen Sonntag. Für Bochum-Linden wurde ein Termin geändert: 6. November statt 4. Dezember.
Gedenkminute für Herbert Jahofer
Mit einer Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Oberstadtdirektor Herbert Jahofer hatte OB Ottilie Scholz die Sitzung eröffnet und seine Verdienste gewürdigt. Auch die Ruhr-Uni bekundete Trauer um ihren Ehrenbürger und Förderer Herbert Jahofer und hob seinen Einsatz für das Bochumer Modell der Medizinerausbildung hervor.
Debatte um den Sinn von Ratsresolutionen
Fast eine Stunde lang debattierte der Rat über den tieferen Sinn von Ratsresolutionen. Anlass war eine Resolution zugunsten der „Save me“-Kampagne, die die Aufnahme von Flüchtlingen unterstützt. Im Gespräch sind 30 000 Neuansiedlungsplätze für Flüchtlinge in Deutschland. Mehrheitlich stimmte der Rat dafür, die Bundesregierung aufzufordern, ein Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen einzurichten. Gleichzeitig erklärte er die Bereitschaft, in Bochum „ein Kontingent an Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und bestmöglich zu integrieren“.
Mit der Resolution konnte sich die CDU nicht anfreunden, ihr fehle der lokale Bezug. Die Sorge sei, es kämen Leute, „die uns feindlich gesinnt sind“. Man finde die Resolution auch überflüssig, weil Bochum sich stets ordentlich um Flüchtlinge gekümmert habe und dies auch weiterhin tun werde. Es gehe um ein Signal, hielten Sprecher von SPD, Grünen und Linkspartei dagegen. Das Ende vom Lied: CDU und der NPD-Vertreter stimmten dagegen.