Bochum. .

Rund zwei Millionen Euro lässt sich die Stadt Bochum die Arbeit ihrer Ratsmitglieder und die ihrer Fraktionsgeschäftsstellen jährlich kosten. Was nicht ausgegeben wird, muss aber an die Stadt zurückfließen.

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Für die Fraktionen
Von DerWesten

Rund zwei Millionen Euro lässt sich die Stadt Bochum die Arbeit ihrer Ratsmitglieder und die ihrer Fraktionsgeschäftsstellen jährlich kosten. Doch das Geld wird nicht immer ausgegeben. Es muss, so wurde 2009 im Haushaltssicherungsgesetz verfügt, an die Stadt zurückfließen. So hat die FDP-Fraktion jetzt 3400 Euro zurückerstattet, auch Grüne und CDU lassen auf diese Weise alljährlich Geld zurückgehen.

Gabi Schäfer (SPD) erhält als 1. Bürgermeisterin monatlich einen Sockelbetrag von 1614,50 Euro, die zweite (Erika Stahl, CDU) und dritte Bürgermeisterin (Astrid Platzmann-Scholten, Grüne) erhalten je 976,25 Euro. Die Fraktionsvorsitzenden mit über zehn Mitgliedern (SPD und CDU) erhalten 1 614,50 Euro, die Stellvertreter 763,50 Euro.

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Geldzuwendung
Von Rolf Hartmann

Bei Fraktionen unter zehn Mitgliedern erhalten die Vorsitzenden 1189 Euro. Einfache Ratsmitglieder müssen sich monatlich mit 338 Euro begnügen, es kommen allerdings Sitzungsgelder hinzu. Das Sitzungsgeld wurde 2009 begrenzt, es wird für maximal 130 Sitzungen im Jahr (vorher 150) gewährt.

1,5 Millionen Euro für die Geschäftsstellen

Wesentlich mehr wird jedoch für die Fraktionsgeschäftsstellen aufgewendet, zusammen fast 1,5 Millionen Euro im Jahr. So erhalten SPD und CDU jährlich jeweils 344.000 Euro im Jahr, die Grünen 272.000 Euro, die FDP und die Linkspartei je 151.600, die UWG 10.600 Euro und die Soziale Liste 73.100 Euro.

Wie die Redaktion erfuhr, hatten drei Parteien sogar auf Geld verzichtet, damit FDP und Linke personell besser ausgestattet wurden. SPD und CDU verzichteten dafür je auf 25.000 Euro, die Grünen sogar auf 40.000 Euro. „Damit das Budget nicht weiter aufgebläht wird“, wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Axel Flügge dazu sagte.

Fraktionsgeschäftsführer Thomas Becker von der CDU: „Wir haben die Stellen bei uns nicht ausgeweitet, geben an die 60.000 bis 65.000 Euro im Jahr zurück, um der Stadtverwaltung ein Vorbild zu geben.“