Bochum. Eine weitere Landeseinrichtung für 300 Geflüchtete sollte in Bochum entstehen, dagegen gab es Proteste. Warum die Pläne jetzt gekippt wurden.
Die Überlegungen des Landes NRW, im ehemaligen SBO-Seniorenheim an der Grabelohstraße in Bochum-Langendreer eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für 300 Geflüchtete einzurichten, sind vom Tisch. Entsprechende Pläne hat die Bezirksregierung Arnsberg nach eigenen Angaben eingestellt.
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„Die Prüfung und Bewertung der verschiedenen komplexen Rahmenbedingungen hat gezeigt, dass eine zeitnahe und belastbare Entwicklung der Liegenschaft zu diesem Zweck nicht umsetzbar ist“, heißt es in einer Mitteilung der Bezirksregierung. Angeführt werden u.a. nicht eindeutig geklärte rechtliche Verhältnisse. Daher hätten die „intensiven und langwierigen Verhandlungen mit dem Eigentümer und dem Investor“ nicht zum Erfolg geführt.
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Eigentlich hatte die Convivo-Unternehmensgruppe das ehemalige städtische Seniorenheim zu einem modernen Seniorenzentrum umbauen wollen. Zuvor hatte die Luehrsen Investment Unternehmensgruppe den in den 1990er Jahren gebauten Gebäudekomplex 2022 von der Stadt Bochum gekauft und das Grundstück in Erbpacht übernommen.
Eigentümer hatte Altenheim für fünf bis zehn Jahre angeboten
Im November 2023 waren die Überlegungen bekannt geworden, das Haus als Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes mit 300 Plätzen umzubauen. „Der Eigentümer hat das Haus dem Land angeboten, es soll für fünf bis zehn Jahre vermietet werden“, so Bochums Sozialdezernentin Britta Anger damals im Gespräch mit dieser Redaktion.
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Im Stadtteil hatte sich Widerstand gegen die Pläne gebildet. Eine Online-Petition der Bürgerinitiative „Grabeloh aktuell“ dazu hatten mehr als 1100 Bochumerinnen und Bochumer unterschrieben. Die Initiatoren um Markus Stein hatten argumentiert, eine Flüchtlingseinrichtung sei „in einem reinen Wohngebiet“ ungeeignet; zumal im Bebauungsplan verankert sei, dass dort lediglich ein Altenpflegeheim zulässig sei. „Das ist ja höchst erfreulich“, kommentiert BI-Initiator Stein am Freitag die Entscheidung der Bezirksregierung, die ZUE-Pläne fallen zu lassen. Er hoffe, dass Eigentümer Luehrsen nun wieder sein ursprüngliches Ziel verfolgt, in dem Haus erneut ein Seniorenheim einzurichten. Der Geschäftsführer der Luehrsen Investment Unternehmensgruppe war am Freitag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Land NRW will bis Ende 2024 weitere 41.000 Plätze für Geflüchtete einrichten
Bezirksregierung und Stadt Bochum bleiben aber weiterhin im Austausch über einen möglichen alternativen Standort für eine ZUE, so Christoph Söbbeler, der Sprecher der Bezirksregierung. Konkrete Vorschläge für einen Standort gebe es momentan aber nicht. Auch mit vielen anderen Kommunen stehe das Land in dieser Frage in Kontakt.
NRW und seine Kommunen stünden vor der Aufgabe, „zügig weitere Unterbringungsplätze für Geflüchtete zu schaffen, um die Kapazitäten den hohen Zugangszahlen anzupassen“. Ziel sei es, bis Ende 2024 etwa 41.000 „aktive Plätze“ bereitzustellen. „Diese Herausforderung kann nur gemeinsam mit den Kommunen bewältigt werden“, so Söbbeler.