Bochum. Eine Resolution „Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum!“ sollte am Donnerstag im Stadtrat verabschiedet werden. Das ist aber gescheitert.
Eine Resolution unter der Überschrift „Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum!“ wollte die Mehrheit des Stadtrats Bochum eigentlich zu Beginn der Sitzung am Donnerstag verabschieden. Aus formalen Gründen ist das gescheitert.
Lesen Sie auch:
Drei Bochumer Moscheen erhalten Hassbrief mit ekligem Inhalt
Nach Pro-Palästina-Demo in Bochum: Polizei ermittelt jetzt
Resolution „Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum!“ erst einmal gescheitert
Die auf Initiative der Rathaus-Koalition von SPD und Grünen vorgelegte Resolution hatte neben SPD und Grünen auch die Fraktionen von CDU, FDP, UWG: Freie Bürger, Die Partei/Stadtgestalter sowie Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit und die Gruppe „Die Linke“ unterzeichnet. Verabschiedet wurde sie nicht. „Die Fraktion Bündnis Deutschland hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass wir die Frist nicht eingehalten haben“, so Frank Taschner, Geschäftsführer der Grünen-Fraktion.
Die Bündnis-Fraktion, die vor einigen Monaten noch die Fraktion AfD gebildet hatte, wollte dem Vernehmen nach die Resolution ebenfalls unterzeichnen. Einige der Unterzeichnenden wiederum hatten angekündigt, in diesem Fall nicht mehr dabei sein zu wollen. Taschner: „Nun werden die einzelnen Fraktionen den Wortlaut der Resolution in einer jeweils eigenen Erklärung unterstützen.“
Bochum erklärt sich solidarisch mit jüdischen Mitbürgern
Die Botschaft der Resolution lautet: „Als Rat der Stadt Bochum erklären wir uns solidarisch mit den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern unserer Stadt, die sich antisemitischen Bedrohungen und Anfeindungen ausgesetzt sehen. Seit dem Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 und den einhergehenden Gewaltaufrufen gegen Juden in aller Welt fühlen sich auch Menschen in unserer Stadt nicht mehr sicher – sei es auf dem Weg zur Synagoge, zur Schule oder zur Kita.
Menschenkette um die Synagoge vor vier Jahren
Wir sind in Sorge und werden uns nachdrücklich für einen ausreichenden Schutz jüdischer Einrichtungen sowie für die konsequente Verfolgung und Bestrafung antisemitischer Straftaten einsetzen. Wir akzeptieren keine Gewaltaufrufe und Einschüchterungen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt auf, wachsam zu sein und einzuschreiten, wenn jüdisches Leben in Bochum bedroht wird. Wir wollen ein Bochum, in dem alle Menschen ungeachtet ihrer Religion oder Weltanschauung in Frieden und Sicherheit leben können.“
Zuletzt hatte es vor gut vier Jahren ein klares Bekenntnis zur Unterstützung von Juden in Bochum gegeben. Nach dem Terror-Anschlag in Halle/Saale hatten die Kirchen in Bochum dazu aufgerufen, sich mit den Jüdischen Gemeinden zu solidarisieren. Hunderte bildeten damals eine Menschenkette um die Synagoge am Erich-Mendel-Platz.