Bochum. Geschlossen hat die frühere AfD-Fraktion in Bochum 2022 die Partei verlassen. Als FFB hat sie weitergemacht. Nun orientiert sie sich wieder neu.
Eine neue Fraktion ist seit dem 1. März 2023 im Stadtrat von Bochum vertreten. Die fünf Ratsmitglieder der bisherigen Fraktion für Bochum (FFB) bilden künftig die Fraktion „Bündnis Deutschland“. Im Mai 2022 hatte das Quintett die damalige AfD-Fraktion im Rat verlassen und als FFB weitergemacht. Seitdem gibt es keine AfD-Fraktion im Bochumer Stadtrat mehr.
Drei Bochumer sind Gründungsmitglieder von Bündnis Deutschland
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„Die Fraktion in Bochum war immer sehr liberal-konservativ ausgerichtet. Diese Politik werden wir auch künftig beibehalten“, sagt Markus Schröder, der gemeinsam mit der bisherigen FFB-Fraktionsvorsitzenden Nicole Scheer, mit Christian Krampitz, Lars Schmidt und Jens Oliver Wittbrodt die neue Fraktion bildet. Scheer, Schröder und Schmidt gehören auch zu den Gründungsmitgliedern der neuen, bundesweit agierenden Partei Bündnis Deutschland.
„Was sich ändert ist, dass die Partei nicht mehr mit diesem rechten Rand verbunden ist. Wir wollen mit dem Bündnis Deutschland die breite Gruppe der Bevölkerung ansprechen ohne rechte oder linke Extremisten“, so der Tenor im Rahmen eines Pressegesprächs.
Keine Schnittmenge mit ihrer früheren Partei, der AfD
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Die Abgrenzung von der AfD haben die Fünf nach Außen am 16. Mai 2022 mit dem Parteiaustritt im Rahmen des Kreisparteitags vorgenommen. „Die AfD ist am rechten Abgrund oder schon darüber hinaus“, so die Fraktionsvorsitzende Scheer. „Wir sehen uns in der Positionierung in der Mitte.“ Mit der AfD gebe es keine Schnittmenge, bestenfalls mit der „Wahlalternative von Bernd Lucke, bevor der die AfD gegründet hat“, so Jens Wittbrodt.
Schon als FFB habe das Quintett erfahren, dass ohne „das Label AfD“ eine sachorientiertere Arbeit möglich sei. Und dass es weniger Vorbehalte aus den Reihen der anderen Fraktionen gebe. „Uns als Personen gegenüber war es nie kritisch. Es war das Label, unter dem wir gelaufen sind“, so Wittbrodt. „Ich persönlich habe den Eindruck, dass ich jetzt anders wahrgenommen werde“, so Schröder. „Ich werde nicht von vornherein abgelehnt, wenn ich in eine Diskussion einsteige. Bürger und Kommunalpolitiker stehen einem aufgeschlossener gegenüber.“
Neue Partei hat in Bochum guten Zulauf
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Das äußere sich auch in der Mitgliederzahl. Die sei bald dreistellig (Stand 15. Februar). „Wenn man überlegt, dass die AfD hier in Bochum in den Spitzenzeiten 105 Mitglieder hatte, sind wir dafür, dass wir erst zwölf Wochen alt sind, schon ziemlich weit“, sagt Nicole Scheer.
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Ganz genau werde die neue Partei schauen, wer ihr beitreten möchte. Dazu werden Aufnahmegespräche geführt. Und es gibt eine Probezeit. „Wenn sich ein Mitglied in den ersten 24 Monaten etwas Schwerwiegendes zu Schulden kommen lässt, dann hat der Bundesvorstand die Möglichkeit, die Mitgliedschaft zu beenden“, so Markus Schröder. „Wir hatten einen Fall bei der AfD in Bochum, bei der das Parteiausschlussverfahren mittlerweile drei Jahre läuft und der Mann ist noch nicht draußen.“
Ehemaliger Kreis-Chef der AfD wechselt ebenfalls ins Bündnis
Zu den Mitgliedern der neuen Partei gehört laut Bündnis Deutschland auch Markus Scheer. Der frühere Kreisvorsitzende war beim besagten Parteitag der AfD im Mai 2022 ebenfalls aus der Partei ausgetreten. Anfang 2021 hatte der AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen dem damaligen Kreisverbandsvorsitzenden die Zusammenarbeit aufgekündigt. Scheer galt als einflussreicher Strippenzieher, der in der Partei jene Kräfte zurückgedrängt hat, die dem mittlerweile aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ zuzuordnen sind.