Bochum. Corona hat Bochum viel Zeit, Geld und Personal gekostet – auch, um die Einhaltung von Maßnahmen zu kontrollieren. Hohe Bußgelder wurden fällig.
Test- und Maskenpflicht, Impfempfehlungen, nächtliche Ausgangssperre. Es hat weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gegeben. Und es gab zahlreiche Verstöße dagegen. Auch in Bochum. Von Beginn der Pandemie bis Ende Januar 2023 hat die Stadt in diesem Zusammenhang insgesamt 4565 Anzeigen ausgesprochen.
Allein 2200 Anzeigen in Bochum wegen Maskenverstößen
Die mit Abstand am häufigsten aufgetretenen Verstöße im gesamten Zeitraum sind nach Auskunft der Stadt Maskenverstöße mit etwa 2200 Fällen. Gegen das Ansammlungsverbot sowie die Teilnahme an Veranstaltungen wie z. B. Partys wurde in etwa 1700 Fällen verstoßen. „Die übrigen Zahlen verteilen sich auf zahlreiche verschiedene Verstöße z. B. gegen die Gastronomieöffnungen, Discobesuche, Quarantäne und vieles mehr“, so Stadtsprecher Peter van Dyk.
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Verwarnungs- und Bußgelder in Höhe von 964.000 Euro wurden ausgesprochen. Ihre Zahl ist im vergangenen Jahr spürbar gesunken. Denn: Allein bis Mitte 2021 hatte die Stadt bereits Bußgelder in Höhe von 785.000 Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung verhängt. Allerdings sind nicht alle Forderungen beglichen. 167.000 Euro stehen noch aus.
Und längst nicht alle verhängten Strafgelder wurden anstandslos bezahlt. 325 Verfahren wurden an das Amtsgericht Bochum abgegeben, 19 werden aktuell noch bearbeitet.
Ordnungsdienst wurde deutlich aufgestockt
Nicht zu klären ist aus städtischer Sicht, wie groß bislang der sachliche, personelle und finanzielle Aufwand gewesen ist, um die Corona-Bestimmungen durchzusetzen bzw. zu kontrollieren. „Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Fachbereiche und der zum Teil erheblichen Dauer der Maßnahmen kann diese Frage nicht beantwortet werden“, so der Stadtsprecher.
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Fakt ist, dass die Verwaltung ihren Personal- und Platzbedarf in Zeiten der Corona-Pandemie deutlich aufgestockt hat. So wurde der Ordnungsdienst zwischenzeitlich auf 28 städtische Mitarbeiter sowie 15 sogenannte Unterstützungskräfte, zeitlich befristet für die Aufgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie eingestellt wurden, vergrößert. Bis Ende 2024 soll es insgesamt 39 Ordnungskräfte geben.
Insgesamt 500 Beschäftigte im „Kriseneinsatz“
Zweimal wurden für einen jeweils längeren Zeitraum Bundeswehrsoldaten zur Unterstützung des Gesundheitsamts abgestellt, deren Unterbringung die Stadt bezahlen musste. Und: Auch über Personalvermittler geliehenes Personal hat das Amt unterstützt. Allein der Einsatz von 23 Mitarbeitern, die der Personaldienstleister Randstad 2022 für knapp vier Monate zur Verfügung gestellt hat, hat 378.000 Euro gekostet.
Im gesamten Zeitraum waren etwa 500 Beschäftigte im „Kriseneinsatz“ – wenn auch nie gleichzeitig. Bis zu 380 Personen haben dabei die vor allem betroffenen Fachbereiche wie Gesundheits- und Ordnungsamt unterstützt, wie aus einer Mitteilung der Verwaltung vom November 2022 hervorgeht.
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Vermutlich weit mehr als 10.000 Corona-Überstunden
Angesammelt haben sich in drei Corona-Jahren auch zahlreiche Überstunden. Für Beschäftigte, die im Zusammenhang mit der Pandemie im Einsatz waren, wurde ein separates Corona-Zeitkonto eingeführt. Bis März 2022 wurden insgesamt 6260 Stunden auf diesen Corona-Zeitkonten angesammelt. Bis Januar 2023 wurden davon 1100 Stunden ausgeglichen, 5123 Stunden müssen noch abgegolten werden.
Weitere coronabedingte Überstunden sind nicht exakt zu erfassen. Denn: Um ein Corona-Zeitkonto zu erhalten, musste nach Auskunft der Stadt das „normale“ Zeitkonto bei einer Vollzeitkraft bereits den Maximalwert von 160 Stunden aufweisen. Das betraf insbesondere Mitarbeiter aus der Hygienekontrolle, aus dem Krisenstab, dem Krisenmanagement und dem Ordnungsdienst. Die tatsächliche Zahl der Überstunden dürfte daher weit mehr als 10.000 betragen; zumal bereits bis Mai 2021 knapp 7800 Überstunden angefallen sind.
Stadt mietet zusätzliche Büroflächen an
Kosten im erheblichen Umfang sind außerdem durch zusätzlichen Platzbedarf entstanden Weil bereits im zweiten Halbjahr 2020 der Mitarbeiterbestand des Gesundheitsdienstes um 200 auf bis dahin 300 Beschäftigte gewachsen ist, wurden Räume gemietet. So hat die Stadt an der Universitätsstraße 48 auf zwei Etagen 2010 Quadratmeter Bürofläche bezogen.