Bochum. 785.000 Euro Bußgeld wegen Corona-Verstößen hat Bochum verhängt, zudem 15 Anzeigen erstattet. Die Akzeptanz der Bürger für Maßnahmen sinkt.
Die Stadt Bochum hat seit Beginn der Pandemie Bußgelder in Höhe von 785.000 Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung hängt. Das Verständnis für die Maßnahmen, so die Stadt, lasse im Vergleich zum vergangenen Jahr nach.
Aggression und Attacke gegen Ordnungskräfte nimmt zu
„Wir stellen in diesem Jahr vermehrt eine sinkende Akzeptanz der Regeln fest“, sagt Stadtsprecher Thomas Sprenger. „Auch das Aggressionspotenzial steigt, verbale Attacken und auch vereinzelte körperliche Übergriffe gehören leider zunehmend zum Alltag der Kommunalen Ordnungsdienstkräfte.“ In 15 Fällen sei daher wegen strafrechtlich relevanter Vorgänge Anzeige erstattet worden.
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In fast 4200 Fällen haben die Ordnungskräfte Verstöße gegen die Schutzverordnung festgestellt. Bis Ende April wurde 3800 Bußgeldverfahren eingeleitet. „Die Zahlen ändern sich täglich“, so eine Sprecherin, „weil Zugang, Anhörung, Verwarnung, Bußgeldbescheid und Einstellung eines Verfahrens ein laufender Prozess sind“. Nicht alle Bürger akzeptieren das Bußgeld. Zwischen März 2020 und Mitte Juni 2021 hat die Stadt in 165 Fällen das Amtsgericht Bochum eingeschaltet.
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Kontrollen bleiben trotz sinkender Inzidenz
Anders als noch im Januar macht die Stadt diesmal keine detaillierten Angaben darüber, gegen welche Bestimmungen vorwiegend verstoßen werden. Bis Anfang 2021 wurde vor allem die Maskenpflicht missachtet -- bis dahin in 967 Fällen. Häufig ging es auch um Verstöße gegen das Ansammlungsverbot (832 Verfahren) und die verbotene Teilnahme an Veranstaltungen (162).
Trotz der sinkenden Inzidenz und der von Montag an nicht mehr geltenden Maskenpflicht im Freien werden weiterhin Regel- und Schwerpunktkontrollen im gesamten Stadtgebiet durchgeführt, kündigt der Sprecher an. Kontrolliert werde etwa, ob die Abstandsregelungen bei der Bestuhlung in der Gastronomie eingehalten oder Masken in geschlossenen Räumen wie Geschäften und Lokalen getragen werden.
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Stadt verabschiedet nach acht Monaten Einsatz 36 Soldaten
Allein 40 Frauen und Männer des Kommunalen Ordnungsdienstes sind im Außendienst eingesetzt. Im Innendienst beschäftigen sich Mitarbeiter mit den Fragen der Bürger zur Verordnung und Prüfung von Konzepten und Hygienemaßnahmen von Veranstaltern, mit den Schutzvorschriften und mit der Erledigung der „Regelaufgaben“, wie es heißt. Allein bis Ende 2020 sind, „trotz deutlicher personeller Verstärkung“, so der Stadtsprecher, 6329 Stunden Überstunden angefallen. Bis Ende Mai 2021 ist die Zahl der Überstunden auf 7761 gestiegen.
Verabschiedet hat die Stadt am Freitag einen Teil der 52 Soldatinnen und Soldaten des Sanitätsregiments 4 der Bundeswehr, die Bochum seit Oktober 2020 unterstützt haben. Sie haben u.a. positive Corona-Befunde erfasst, telefonisch Kontakt zu Infizierten aufgenommen, Abstriche im Drive-In-Testzentrum sowie in Alten- und Pflegeheimen genommen, Zahlen an das Land gemeldet.
Bund trägt Personalkosten, Bochum die Kosten für Unterkunft und Verpflegung
„Wir danken für die wertvolle Unterstützung in der Pandemie“, sagte Stadtdirektor und Krisenstabsleiter Sebastian Kopietz bei der Verabschiedung von 36 Soldaten am Freitag. „Der Bund hatte Unterstützung durch die Bundeswehr angeboten und dieses Angebot haben wir gerne angenommen. Die eingesetzten Soldatinnen und Soldaten haben wertvolle Dienste für alle Bochumerinnen und Bochumer geleistet.“ Oberstleutnant Dierk Wilhelm sprach von einer „hervorragenden Zusammenarbeit“ mit dem Krisenstab. 16 Soldaten werden weiterhin in Bochum tätig sein.
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Während der Bund auch während des Einsatzes in Bochum die Personalkosten für die Soldaten übernimmt, trägt die Stadt die Kosten für Unterkunft und Verpflegung. Untergebracht sind die Helfer in einem Hotel, einige von ihnen haben dort mangels Büroarbeitsplätzen – so die Stadt – auch gearbeitet.