Bochum. Die Polizei Bochum präsentiert am Freitag ihre neuen Taser. Dagegen regt sich Protest. Vor dem Präsidium ist eine Demo geplant.
Vor der Einführung der so genannten Taser bei der Bochumer Polizei regt sich Widerstand. Kurz vor der Präsentation der neuen Einsatzgeräte am Freitag (23.) um 12 Uhr im Polizeipräsidium ruft der Landesverband Psychiatrie Erfahrener NRW (LPE) zu einer Protest-Kundgebung um 11.30 Uhr vor dem Gebäude auf. 20 Teilnehmer sind angemeldet.
Taser sind „Distanzelektroimpulsgeräte“ (DEIG). Laut Polizei senden sie bei einem Einsatz „nach Abschuss zweier Elektroden Stromimpulse aus, die auf das menschliche Nervensystem wirken. Es kommt zu einer neuromuskulären Lähmung, die den Aggressor kurzzeitig handlungsunfähig macht und die Polizistinnen und Polizisten in die Lage versetzt, die Person zu überwältigen, ohne weitere Gewalt anwenden zu müssen“.
„Eine Waffe ist, deren Einsatz nicht selten zum Tode führen kann“
Der LPE hinterfragt aber den Sinn derartiger Waffen insgesamt. Taser-Einsätze andernorts hätten gezeigt, „dass es eine Waffe ist, deren Einsatz nicht selten zum Tode führen kann“. Ein aktuelles Beispiel sei ein 16-jähriger Jugendliche aus Dortmund, der nach einem Taser-Einsatz erschossen wurde.
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„Auffällig ist, dass häufig Menschen, die in einer psychischen Notlage sind, Ziel eines Tasers werden“, so der LPE. „Da gerade diese Personen oft durch Psychopharmaka hervorgerufene Herz-Kreislauf-Schwierigkeiten bzw. Anomalien aufweisen, sind gerade diese Personen gefährdeter, durch eine solche Waffe langfristige Schäden davonzutragen oder sogar zu versterben.“ Mit einem Einsatz der Taser laufe die Bochumer Polizei Gefahr, „noch gefährlichere sogenannte Deeskalationsstrategien anzuwenden“.
Polizei setzt auf „starke präventive und deeskalierende Wirkung“
Die Polizei schreibt den Tasern allerdings „eine starke präventive und deeskalierende Wirkung“ zu, wie Innenminister Herbert Reul (CDU) im vorigen Jahr nach einer monatelangen Erprobungsphase in anderen Polizeibehörden sagte. Die bloße Androhung des Einsatzes, teils verstärkt durch die Demonstration des Lichtbogens, habe in mehr als 80 Prozent der bisherigen Anwendungsfälle bereits zur Deeskalation geführt.
Während die FDP in Bochum die Taser-Einführung begrüßt, gab es von den Grünen Kritik.