Bochum-Süd. Die Lokalpolitiker im Bochumer Süden haben die Haushaltsmittel verteilt. Das meiste Geld fließt in die Sanierung von Schulen. Das ist geplant.
Vier Schulen im Bochumer Süden können sich freuen. Sie bekommen von den Lokalpolitikern vor Ort viel Geld für dringende Sanierungen. Die Mittel fließen aus dem Topf, der dem Stadtbezirk Bochum-Süd im städtischen Haushalt für 2022 zusteht. So viel wie jetzt können die Politiker in Zukunft allerdings nicht mehr ausgeben.
Bochum: Schulen bekommen viel Geld für dringende Sanierungen
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Denn die Zuständigkeiten der sechs Bezirksvertretungen in Bochum haben sich geändert. Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass die Gremien in den Stadtbezirken künftig nicht mehr in Angelegenheiten entscheiden, deren Bedeutung wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. Dazu zählen unter anderem alle weiterführenden Schulen, einige Sportanlagen wie zum Beispiel das Sportzentrum Westenfeld und die multifunktionale Sportanlage am Hausacker in Riemke, sowie auch öffentliche Einrichtungen wie das Haus des Wissens.
Das bedeutet, dass den Bezirksvertretungen künftig die Haushaltsmittel gekürzt werden. Gleichzeitig ist man vor Ort dann aber auch für weniger Gebäude zuständig. Den aktuellen Haushalt für 2022 betrifft all das jedoch noch nicht. „Eine Anpassung sei zeitlich nicht möglich gewesen“, sagte Johannes Olschowy von der Kämmerei bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs.
Von daher konnte die Bezirksvertretung Süd bei der Verteilung ihrer Haushaltsmittel noch einmal aus dem Vollen schöpfen – und auch ein letztes Mal noch die Graf-Engelbert-Schule an der Königsallee bedenken. Für die Fenster- und Fassadensanierung dort werden auf gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und CDU 200.000 Euro zur Verfügung gestellt. Und noch einmal 60.000 Euro für die Erneuerung der Beleuchtung.
Ziel: Weniger Müll am Ruhrtalradweg in Bochum-Stiepel
Für 130.000 Euro kann die Filtertechnik im Lehrschwimmbecken der Schule im Kirchviertel an der Markstraße erneuert werden. 45.600 Euro gehen an die Waldschule am Hustadtring, um dort die Decke im Foyer sanieren zu lassen. Damit sind dann auch alle bezirklichen Gelder aus dem Programm für Hochbausanierung – 435.600 Euro – ausgegeben.
Bleiben noch 235.800 Euro, mit denen weitere Sanierungsmaßnahmen und die Stadtbildpflege vorangetrieben werden sollen. Dieses Geld wird von der Bezirksvertretung Süd in erster Linie für die Sanierung von Gehwegen im Stadtbezirk verwendet.
Haushaltsmittel werden pro Kopf berechnet
Die unterschiedliche Verteilung der bezirklichen Mittel hat mit der Einwohnerzahl der Stadtbezirke zu tun. 31 Cent werden pro Einwohner berechnet und zu einem Sockelbetrag, der für alle gleich ist, hinzugefügt. Um keine Gelder durch nicht umgesetzte Maßnahmen zu verlieren, bestehen die Bezirksvertretungen inzwischen auf eine entsprechende Formulierung in den Haushaltsplänen. So sollen den Stadtbezirken unverbrauchte Haushaltsmittel im Folgejahr erhalten bleiben.
In der Ruhraue in Stiepel soll zudem für 20.000 Euro ein neues Betonsteinpflaster verlegt werden. Um am Ruhrtalradweg die Abfallsituation zu verbessern, sollen weitere Müllbehälter installiert und diese dann in der Sommersaison (Mai bis September) auch zweimal pro Woche geleert werden.
Die Bolzplätze Prinz-Regent-Straße und Rotteland erhalten einen Belag und zusätzliche Basketballständer bzw. neue Tore.
Bereits in der vergangenen Sitzung hatte die Bezirksvertretung die 38.600 Euro verteilt, die ihr für die Förderung von Vereinen zur Verfügung stehen. Um möglichst viele Vereine und Gruppen unterstützen zu können, wurden kleinere Beträge zwischen 500 und 1500 Euro zugewiesen. So kann sich zum Beispiel der Awo-Hustadt-Treff jetzt neue Küchengeräte anschaffen, der TuS Querenburg eine neue Beschallungsanlage für den Sportplatz und der Förderverein der Feuerwehr Stiepel einen Pkw-Kofferanhänger.