Bochum-Wiemelhausen. Aufregung im Bochumer Süden: Bezirksbürgermeister Breitkopf (SPD) hat CDU-Ratsvertreter Jox von einem Termin ausgeschlossen. Die Hintergründe.
Wirbel um Helmut Breitkopf, den Bezirksbürgermeister von Bochum-Süd: Der SPD-Politiker hat CDU-Ratsvertreter Stefan Jox von einem Ortstermin in Wiemelhausen ausgeschlossen. Weil es sich aus Sicht von Breitkopf um eine nicht-öffentliche und interne Veranstaltung der Bezirksvertretung Süd handelte. So klar ist die Angelegenheit allerdings dann doch nicht.
Bochum: Bezirksbürgermeister schließt CDU-Ratsherrn von Ortstermin aus
Eigentlich sollte es beim Ortstermin an der Brenscheder Straße nur darum gehen, ob zwei Verkehrsspiegel mehr Sicherheit für parkende Autos bringen und dafür ein paar Parkplätze entfallen sollen. Letztlich wurde ein kleines Politikum daraus. Weil der Bezirksbürgermeister den CDU-Ratsherrn einfach wegschickte.
Auch interessant
Hintergrund: Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, bildet die Bezirksvertretung Süd keine Kommissionen mehr. Diese Treffen in kleiner Runde waren bisher öffentlich. Nun finden Ortstermine wie dieser als erweiterte Bezirksältestenratssitzung statt. Dieses Gremium wird aus einzelnen Vertretern der Fraktionen und Parteien gebildet. Deren Treffen sind nicht-öffentlich.
Darauf berief sich auch Helmut Breitkopf, als er Stefan Jox darum bat, die Runde zu verlassen. Was dieser dann auch tat. Offenbar wutentbrannt. „Ja, ich war sauer“, sagt Jox am Tag danach, an dem er noch immer eine öffentliche Entschuldigung des Bezirksbürgermeisters verlangt.
CDU-Politiker sieht sich im Recht – und fordert eine Entschuldigung
Denn Jox sieht sich im Recht: „In der Niederschrift der jüngsten Bezirksvertretungssitzung steht, dass dieser Ortstermin öffentlich ist.“ Zudem hatte sich Jox am Samstagabend bei Verwaltungsstellenleiter Thomas Fründ gemeldet und gefragt, ob er zu dem Ortstermin an der Brenscheder Straße erscheinen dürfe – was dieser bejahte.
Auch interessant
Von dieser Absprache wiederum wusste Helmut Breitkopf nichts, als Jox plötzlich auftauchte. Verwaltungsstellenleiter Fründ war zu diesem Zeitpunkt zwar da, konnte aber nicht erklärend eingreifen, weil er gerade telefonierte. „Ich muss auch gestehen, dass ich nicht wusste, das der Herr Jox verkehrspolitischer Sprecher der CDU ist“, räumt Breitkopf ein. „Mit diesem Wissen hätte ich ihn sehr wahrscheinlich nicht weggeschickt.“ Denn es ging vor Ort ja um die Verkehrssicherheit.
Antrag auf Tempo 30
Um die Verkehrssicherheit auf der Brenscheder Straße ging es bei dem Ortstermin aber auch noch. Nach Rücksprache mit einem Vertreter des Tiefbauamtes kam man im Bezirksältestenrat zu dem Entschluss, auf die Verkehrsspiegel an den Einmündungen zu Flöz- und Wetterstraße zu verzichten. Somit bleiben auch die Parkplätze erhalten.
Stattdessen will man in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Süd einen interfraktionellen Antrag stellen, auf der Brenscheder Straße zwischen Universitätsstraße und Kirchviertel Tempo 30 einzuführen.
Das Ganze sei „unglücklich gelaufen“, sagt Helmut Breitkopf am Dienstag. Ob es zu einer Entschuldigung kommt, „muss ich mir noch überlegen“. In einem Schreiben an die CDU am Montagabend schrieb Breitkopf, dafür keinen Grund zu sehen. „Herr Jox hätte mich anrufen können, um im Vorfeld die Angelegenheit zu klären. Das hat er nicht getan.“
Auch interessant
Ein Gutes hat die Angelegenheit immerhin: Nach der Auseinandersetzung zur Teilnahme von Stefan Jox „haben die Mitglieder des Bezirksältestenrates beschlossen, dass zukünftig Mitglieder anderer politischer Gremien der Stadt Bochum an Treffen des Bezirksältestenrates teilnehmen können“, teilt Helmut Breitkopf mit.
Das freut auch Stefan Jox, der sich „so eine gute Zusammenarbeit zwischen Bezirk und Rat vorstellt“. Aus der Bezirksvertretung Mitte kenne er das auch nur so. Auf eine Entschuldigung des Bezirksbürgermeisters beharrt er allerdings weiterhin.
