Bochum. In Infrastruktur und Schulen investieren sollen die Städte Förder-Millionen von Bund und Land. Fast 100 Millionen Euro hat Bochum verwendet.
Kitas, Schulen, Rathaus, Lärmschutz, Haltestellen. Bochum investiert seit Jahren massiv in seine Infrastruktur. Finanziert wird das zu einem großen Teil mit Mitteln von Bund und Land. Insgesamt geht es um knapp 127,3 Millionen Euro.
„Gute Schule“ mit 49 Millionen Euro
Das ist die Summe aus zwei Kommunalinvestitionsförderprogrammen in Höhe von 42 Millionen Euro und 36 Millionen Euro sowie dem Kreditprogramm „Gute Schule“ (49 Millionen Euro), bei dem das Land NRW die Tilgung der Kredite übernimmt. Bis Ende 2024 müssen die dafür vorgesehenen Maßnahmen abgeschlossen und abgerechnet sein.
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Und dabei sieht es anscheinend ganz gut aus. 56 von insgesamt 104 Maßnahmen in Bochum sind nach Auskunft der Stadt mittlerweile abgeschlossen; darunter 31 der insgesamt 34 Projekte des ersten Pakets. Bis Ende 2021 müssen die restlichen drei Maßnahmen noch beendet werden, darunter ist die Sanierung des Rathaus-Ostflügels.
Allein 11,7 Millionen Euro für die Rathaus-Sanierung
Die ursprünglich mit 5,7 Millionen Euro veranschlagte Maßnahme wird am Ende fast dreimal so teuer werden, nämlich 14,6 Millionen Euro. 11,7 Millionen Euro sind davon förderfähig. Ursache für den Kostenanstieg sei, so die Stadt, eine Ausweitung der Arbeiten z.B. durch den Neubau des Haupteingangs sowie durch Brandschutzauflagen. Weiteres Geld aus dem Topf, nämlich 4,4 Millionen Euro, wurde z.B. verwendet für den Kauf des Landesbehördenhauses am Marienplatz. Nach dem Umbau soll dort die Musikschule einziehen.
Rathaus-Ostflügel wird saniert
Die Sanierung des Ostflügels im historischen Rathaus ist eine der Maßnahmen, die aus dem 2015 vom Bund verabschiedeten Kommunal-Investitions-Förderungsgesetz finanziert werden soll. 42 Millionen Euro wurden Bochum aus diesem Topf zur Verfügung gestellt. Die Stadt muss zehn Prozent der Kosten einer Maßnahme beisteuern.
Nachdem bereits einige kleinere Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden, wird der Politik demnächst eine Prioritätenliste mit Großprojekten vorgelegt. Dazu gehört die Rathaus-Teilsanierung.
Das Programm „Gute Schule“ (49 Millionen Euro) enthält sowohl Baumaßnahmen, allein 13,6 Millionen Euro für naturwissenschaftliche Räume, als auch die Ausstattung von Schulen. Sechs Millionen Euro aus diesem Topf fließen in die digitale Infrastruktur (weitere Millionen kommen aus dem Digitalpakt des Landes). Knapp 2,5 Millionen Euro wurde für die Anschaffung von Ipads plus Zubehör verwendet, 400.000 Euro für die Anschaffung von 124 Tafelsystemen. Von insgesamt 44 Projekten sind 24 abgeschlossen.
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Alle Maßnahmen müssen bis Ende 2024 fertig sein
Ebenfalls für Schulen ausgegeben werden die Mittel aus dem zweiten Konjunkturpaket (36 Millionen Euro). Der größte Anteil davon entfällt auf die Sanierung von Schulsporteinrichtungen. 17,5 Millionen Euro werden dafür verwendet. Fünf von 21 Maßnahmen sind bereits beendet.
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Insgesamt hat Bochum aus allen drei Paketen mittlerweile Projekte für 76 Prozent der Mittel, etwa 96,5 Millionen Euro, verwendet bzw. beauftragt. Die Investitionen in die Schulen müssen spätestens Ende 2024 abgeschlossen sein.