Bochum. Mit einer Mischung aus neuen und bewährten Kräften werden die Gremien in Bochum bestückt. Die AfD ist in zwölf von 15 Ausschüssen vertreten.

Traditionell gehört die Einrichtung von Ausschüssen, deren Besetzung und Struktur zum Kern der konstituierenden Sitzung des Rates. Das ist zu Corona-Zeiten nicht anders als sonst. Der Rat beschloss am Donnerstag (19.) insgesamt 15 Ausschüsse einzurichten. Hinzu kommen verschiedene Beiräte, die unterschiedliche, noch festzulegende Mitwirkungsmöglichkeiten erhalten sollen.

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Im Vorfeld der Ratssitzung hatten sich etliche Parteien auf die Zahl und Besetzung der Ausschüsse verständigt. Dabei wurden die AfD und „Die Partei“ nicht in die Beratung eingebunden. Ein Antrag der AfD, mit einer eigenen Liste Einfluss zu nehmen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Dennoch ist die AfD nach eigenen Angaben nun in zwölf der 15 Ausschüsse vertreten. Denn diese sogenannten „großen“ Ausschüsse mit 15 Mitgliedern müssen das politische Kräfteverhältnis im Rat widerspiegeln. ­

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Von Michael Weeke

Wie die Ausschüsse ticken

Durch die Gemeindeordnung NRW bestimmt ist Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) der „geborene“ Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses. Sein(e) Stellvertreter/-in wird im Ausschuss selbst gewählt. Beim Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie erfolgt die Wahl von Vorsitzendem/r und zwei Stellvertretern/-innen durch den Ausschuss.­ ­

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- Den Ausschuss für Beteiligungen und Controlling leitet Marcus Stawars, CDU (Peter Reinirkens, SPD, Stellvertreter).

- Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ayse Balyemez, Grüne (Gabriela Schäfer, SPD)

- Ausschuss für Kultur und Tourismus: Barbara Jessel, Grüne (Deborah Steffens, SPD)

- Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit: Wolfgang Horneck, CDU (Stephan Kosel, SPD)

- Ausschuss für Schule und Bildung: Ernst Steinbach, SPD (Sascha Dewender, CDU)

- Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa: Burkart Jentsch, SPD (Roland Mitschke, CDU)

- Ausschuss für Planung und Grundstücke: Elke Janura, CDU (Burkart Jentsch, SPD)

- Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur: Raphael Dittert, Grüne (Martina Schnell, SPD)

- Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Jörg Czwikla, SPD (Sebastian Pewny, Grüne)

- Rechnungsprüfungsausschuss Stefan Jox, CDU (Roland Fischer, Grüne)

Wahlprüfungsausschuss Christian Kalisch, SPD (Anna di Bari, Grüne)

Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Peter Reinirkens, SPD (Hans Henneke, CDU)

Der Integrationsausschuss, dessen Zusammensetzung bekanntlich am Tag der Kommunalwahl durch eine eigene Wahl ermittel wurde, bestimmt Vorsitz und Stellvertretung ebenfalls auf seiner ersten Sitzung.

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