Essen. Das NRW-Schulministerium lockert die Hitzefrei-Reglungen an Schulen. Grund sind die hohen Temperaturen und die Maskenpflicht. Die Lage in NRW.

  • In NRW bleiben die Abstands- und Maskenpflicht bis mindestens zum 11. August bestehen. Schritt für Schritt werden die Corona-Regeln aber weiter gelockert: Was in NRW erlaubt ist und was nicht.
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Corona: Auch die Oberstufe bekommt Hitzefrei

Das nordrhein-westfälische Schulministerium lockert wegen des heißen Sommerwetters die Hitzefrei-Regelung an Schulen. „Die derzeitigen Hitzefrei-Regelungen werden angesichts der hohen Außentemperaturen und der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II vorerst ausgeweitet“, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ und der „Rheinischen Post“.

Dem „Stadt-Anzeiger“ zufolge gilt die neue Regelung ab Schulstart am Mittwoch. Dann könne auch für Oberstufenschüler der Unterricht von der Schulleitung abgesagt werden, wenn die Temperaturen in den Räumen auf mehr als 27 Grad steigen.

Zuvor hatten etwa der Städtetag NRW und die Landesschülervertretung eine Lockerung gefordert. „Wir schaffen damit für die Schulleitungen, die über Hitzefrei entscheiden, in Corona-Zeiten Handlungsspielräume und zusätzliche Flexibilität“, sagte Gebauer der „Rheinischen Post“. Ebenfalls ab Mittwoch gilt in NRW eine Maskenpflicht in allen Schulgebäuden und auf dem Gelände - in weiterführenden und berufsbildenden Schulen sogar im Unterricht.

Corona: Laschet hält Maskenpflicht an Schulen auch bei Hitze für zumutbar

 NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat die Maskenpflicht für ältere Kinder in den Klassenzimmern seines Bundeslandes verteidigt. „Überall da, wo der Abstand nicht einhaltbar ist, müssen wir jetzt gerade am Anfang vorsichtig sein“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Zu der Frage, ob die Verpflichtung auch mit Blick auf die aktuell hohen Temperaturen zumutbar sei, sagte Laschet: „Ja, das ist zumutbar. Es gibt bestimmte Regeln für Kinder, die erkrankt sind oder die besondere Dinge zu berücksichtigen haben.“

Mit der Maskenpflicht, die an weiterführenden und berufsbildenden Schulen Nordrhein-Westfalens ab dem Schulstart am Mittwoch sogar im Unterricht gilt, ist NRW einen bundesweiten Sonderweg gegangen. Die Infektionszahlen seien besonders in städtischen Räumen sehr hoch, argumentierte der Ministerpräsident. Die Verpflichtung gilt bis Ende August. „Ich glaube, das ist eine Vorsichtsmaßnahme, die am Anfang richtig ist“, sagte Laschet. „Auf Dauer wird man das nicht machen können, aber dazu brauchen wir bessere Erfahrung.“

Städtetag: Hitzefrei wegen Maskenpflicht an Schulen ausweiten

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen unterstützt grundsätzlich die Maskenpflicht zum Schuljahresbeginn, fordert aber praxistaugliche Erleichterungen. „An heißen Sommertagen brauchen wir dann großzügigere Hitze-Frei-Entscheidungen“, sagte der Vorsitzende des Städtetags, Pit Clausen, der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Auch die Landesschülervertretung fordert, dass Hitzefrei in Zeiten coronabedingter Maskenpflicht nun auch für Oberstufenschüler gelten müsste. Die Hitze setze schließlich nicht nur Schülern der Sekundarstufe I zu, argumentieren sie.

Bislang sieht der Hitzefrei-Erlass der NRW-Landesregierung hitzefrei für die Oberstufe nicht vor. In Grundschulen und in der Sekundarstufe I entscheiden die Schulleiter über die Befreiung. Im Erlass heißt es: „Als Anhaltspunkt ist von einer Raumtemperatur von mehr als 27 Grad Celsius auszugehen. Beträgt die Raumtemperatur weniger als 25 Grad Celsius, darf Hitzefrei nicht erteilt werden.“

Zum Schulstart gilt in NRW ab diesem Mittwoch Maskenpflicht in allen Schulgebäuden und auf dem Gelände - in weiterführenden und berufsbildenden Schulen sogar im Unterricht. Diese strenge Regelung gibt es bislang nur in NRW.

Corona: NRW-Ministerpräsident warnt vor neuen Lockdowns

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gegen eine zweite Stilllegung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens wie im Frühjahr ausgesprochen. Ein weiteres Mal das ganze Land herunterzufahren, könne „nicht die Lösung“ sein, sagte Laschet am Sonntag nach einem Treffen mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) in Naumburg. „Es war damals richtig, aber für die Zukunft brauchen wir gezieltere regionale abgestimmte Maßnahmen.“ Ein Lockdown richte auch Schäden wie Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Insolvenzen an.

Demonstrationen der Gegner der staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen bezeichnete Laschet als legitim. Die Demonstranten müssten sich aber wie alle anderen Bürger an die Corona-Hygieneregeln halten.

Ein weiteres Mal das ganze Land herunterzufahren, könne „nicht die Lösung“ sein, sagte Laschet mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage.
Ein weiteres Mal das ganze Land herunterzufahren, könne „nicht die Lösung“ sein, sagte Laschet mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage. © Sebastian Willnow/dpa | Unbekannt

Mit Abstand und Mundschutz darf jeder demonstrieren und seine Meinung sagen und die Maßnahmen auch kritisieren“, sagte Laschet. „Sonst fällt auch das Land auseinander, wenn man den Eindruck vermittelt, man dürfe seine Meinung nicht sagen.“ Der überwiegende Teil der Menschen in Deutschland teile die Meinung der Demonstranten aber ohnehin nicht.

In Dortmund sind am Sonntag rund 2800 Menschen dem Aufruf des Bündnisses "Querdenken-231" gefolgt und gegen die Einschränkungen in der Corona-Pandemie auf die Straße gegangen.

Corona in NRW: Schausteller fordern, Jahrmärkte wieder zu öffnen

Schausteller aus Nordrhein-Westfalen haben die Landesregierung aufgefordert, nach monatelangem coronabedingtem Verbot wieder Jahrmärkte zu erlauben. „Die Kirmessen müssen wieder aufmachen“, sagte Burkhardt Unrau vom Schaustellerverein Bergisch Gladbach am Samstag bei einem Treffen mit NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Die Märkte könnten „mit Corona-Vorsichtsmaßnahmen und ohne Saufgelage“ stattfinden.

Unrau warnte, dass das Kulturgut Kirmes verloren zu gehen drohe, wenn die Schausteller bei noch längeren Schließungen ihr Gewerbe aufgeben müssten. Auch provisorische Kirmessen im kleinen Stil könnten die Lage nicht verbessern. „Kirmes ist nicht, dass irgendwo ein Riesenrad oder eine Mandelbude steht“, sagte er. Das könne nicht die Zukunft sein und helfe nur wenigen Schaustellern. Es gehe um die Existenz vieler kleiner Jahrmärkte, wo oft nur ein Autoscooter, ein Kinderkarussell, eine Schießbude, ein Süßigkeitenwagen und ein Ausschank stünden.

Auch der Rettungsschirm der Bundesregierung mit komplizierten Kreditregeln helfe den Schaustellern nicht weiter, sagte Unrau. Sie brauchten Soforthilfe, „um Essen und Trinken bezahlen zu können“. NRW-Innenminister Herbert Reul sagte, die Kirmes-Tradition sei ein „wertvolles Kulturgut“, das durch die Corona-Pandemie derzeit leider nicht stattfinden könne. „Die Schausteller benötigen daher unsere Solidarität.“ Jetzt komme es darauf an, dass sie möglichst schnell wieder ihre Karussells und Buden öffnen dürften. „Das geht nur, wenn wir uns alle an die Regeln halten und die Infektionszahlen zurückgehen.“

Corona-Testpflicht an NRW-Flughäfen problemlos gestartet

An den Flughäfen in Düsseldorf und Köln sind die Corona-Pflichttests von Rückkehrern aus Risikogebieten am Wochenende zügig angelaufen. Allein in Düsseldorf, dem größten Flughafen Nordrhein-Westfalens, wurden am letzten Ferienwochenende rund 60 Landungen aus Risikogebieten erwartet - mit etwa 8000 Passagieren. Der Großteil der Rückkehrer komme aus der Türkei, sagte ein Flughafensprecher am Sonntag.

Für Rückkehrer aus Risikogebieten greift von diesem Samstag an bei der Heimkehr nach Nordrhein-Westfalen die Testpflicht auf das Coronavirus. In Düsseldorf sind dafür schon seit vergangener Woche Teststellen am Flughafen geschaffen worden.

Welche Länder als Risikogebiete gelten, geht aus einer Liste des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor - aktuell stehen darauf etwa 130 Staaten von Ägypten bis zu den USA. Aus der EU sind derzeit Luxemburg, die belgische Provinz Antwerpen und die spanischen Regionen Aragón, Katalonien und Navarra auf der Liste. Die Testpflicht gilt den Behörden zufolge nicht, wenn man ohne Zwischenaufenthalt durch ein Risikogebiet reist.

Über 300 Neu-Infektionen in NRW an einem Tag

In Nordrhein-Westfalen sind innerhalb eines Tages 324 neue Corona-Fälle registriert worden. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf mit. Demzufolge betrifft die Entwicklung fast alle Kreise und kreisfreie Städte. Reiserückkehrer spielen dabei eine wachsende Rolle. „Wir beobachten erste Fälle, bei denen ein epidemiologischer Zusammenhang mit Reiserückkehrern naheliegt, die sich nicht an die geltenden Bestimmungen gehalten haben“, teilte Barbara Nieters, Leiterin des Gesundheitsamtes des Kreises Viersen mit. Dadurch seien vermutlich zahlreiche vermeidbare Infektionsketten in Gang gesetzt worden. Eigentlich müssten sich die Urlauber aus Risikogebieten beim örtlichen Gesundheitsamt melden und sich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Bei Verstößen gegen die Verordnung droht ein Bußgeld.

Ein wichtiger Wert, um das Infektionsgeschehen vergleichbar zu machen, ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, die innerhalb von sieben Tagen gemeldet werden. Der landesweite Durchschnitt für NRW lag hier laut Landesgesundheitsministerium am Freitag, 7. Juli, bei 12. Er war damit deutlich höher als in anderen Bundesländern. In fünf Kreisen und kreisfreien Städten lag der Wert am Freitag sogar über 20, zum Beispiel in den Kreisen Kleve und Düren.

Die Zahl der bundesweiten Neuinfektionen lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Freitag bei 1147. Damit wurde der höchste Wert seit Anfang Mai erreicht. Bereits am Donnerstag lag die Zahl der Neuinfektionen mit 1045 Fällen erstmals wieder über der Schwelle von 1000. Zuvor war sie das letzte Mal am 7. Mai überschritten worden. Danach war die Zahl in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigen die Werte wieder. Der Höhepunkt bei den neuen Ansteckungen wurde Anfang April mit mehr als 6000 erreicht.

Start ins "Corona-Schuljahr: Mehr Schulbusse und CO2-Ampeln

Die NRW-Regierung will zum Schulstart bis zu 1000 zusätzliche Schulbusse einsetzen. Das geht aus einem Brief von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hervor, der der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag. Damit sollen die Schüler mehr Abstand haben, wenn sie zur Schule fahren und trotz Maskenpflicht nicht dicht gedrängt eine Virusinfektion riskieren müssen. Die Maßnahme ist zunächst für die 43 Schultage bis zu den Herbstferien vorgesehen. Dafür sollen 13,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Kritik an den Plänen der Landesregierung gab es zuvor von der Lehrergewerkschaft GEW und der SPD-Opposition im Landtag: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderte CO2-Ampeln, die dicke Luft in Klassenzimmern anzeigen. Die GEW-Landesvorsitzende Maike Finnern forderte zudem kreativere Lösungen statt Maskenpflicht im Unterricht. Die sei aus pädagogischen und praktischen Gründen abzulehnen, bekräftigte sie am Freitag in Düsseldorf.

CO2-Ampeln zeigen in grün, gelb und rot an, wie dringend der Lüftungsbedarf ist. Zwar messen sie nicht die Konzentration virushaltiger Luftpartikel, der sogenannten Aerosole. Sie wären aber mindestens schon mal ein bereits am Markt erhältliches „gutes Hilfsmittel, wenn die Luft schlecht ist“, sagte Finnern. Ungelöst bleibe dabei allerdings die Problematik, dass in vielen Klassenräumen die Fenster gar nicht geöffnet werden könnten.

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Von Stefan Meinhardt und Christopher Onkelbach

Mit der Maskenpflicht im Unterricht sei NRW einen bundesweiten Sonderweg gegangen, der große Belastungen für die Schüler mit sich bringe, kritisierte die Gewerkschaftschefin. Hätte das Schulministerium stattdessen an Konzepten gearbeitet, die den Unterricht entzerrten und Abstand ermöglichten, wäre diese extreme Maßnahme nicht nötig gewesen, sagte Finnern.

Auch die SPD-Opposition im Landtag hatte die Corona-Vorkehrungen von Schulministerin Gebauer kritisiert und etwa Kurzstunden, Schichtbetrieb und Lernen im Freien gefordert.  

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