Essen. Auf der ICAO-Konferenz wurde beschlossen, bis 2016 ein globales System für CO2-Abgaben zu entwickeln. Die Frage ist, wie Länder wie China, Russland oder Indien, die sich in der Vergangenheit bereits mehrmals quer gestellt haben, darauf reagieren werden. Ein Kommentar von Christian Leetz.

Die EU-Kommission nimmt in Sachen CO2-Abgabe für Fluggesellschaften einen neuen Anlauf. Der neue Vorschlag sieht vor, dass alle Airlines für Überflüge über EU-Staatsgebiet Klimaabgaben bezahlen sollen. Derzeit werden solche Abgaben nur für innereuropäische Flüge verlangt. Dass die Steuer für Interkontinentalverbindungen noch nicht erhoben wird, ist Ergebnis des Widerstandes von China, Russland und Indien, die sich vergangenes Jahr mit Händen und Füßen dagegen gewehrt haben.

Dieses Mal ist man in Brüssel optimistischer. Hat man sich auf der ICAO-Konferenz Anfang Oktober in Montreal doch mit 191 Staaten darauf verständigt, bis 2016 ein globales System für CO2-Abgaben im Luftverkehr zu entwickeln. Im Jahr 2020 soll es in Kraft treten. Dass etwas passieren muss, ist klar: Die Emissionen aus der Luftfahrt haben sich seit dem Jahr 1990 verdoppelt. Und die Branche wächst weltweit rasant weiter.

Doch könnte auch der neue Vorstoß aus Brüssel an der fehlenden Cleverness scheitern. In der Abschlusserklärung der ICAO-Konferenz heißt es nämlich, dass „regionale Sonderwege“ nicht erlaubt sind. Und ein solcher ist, was die EU-Kommission da plant. In China, Russland und Indien werden sie das Papier aus Brüssel daher mit Vergnügen gelesen haben. Oder es ist im Mülleimer gelandet.

Sind Sie für eine CO2-Abgabe für alle Fluglinien? Mailen Sie an: c.leetz@funkemedien.de