Düsseldorf. Manche Kommunen in NRW machen mit Knöllchen und Bußgeldern weniger Kasse. Die Ordnungsämter vermuten, dass die Autofahrer mittlerweile aus finanziellen Gründen vorsichtiger fahren. Auch der neue Bußgeldkatalog könnte eine abschreckende Wirkung haben.
Bußgeldbescheide und Knöllchen sind lästig und teuer. Zwischen 5 und 35 Euro kann ein falsch gewählter Abstellplatz kosten. Seit Einführung des neuen Bußgeldkatalogs am 1. Februar müssen Verkehrssünder zudem tiefer in die Tasche greifen. Manche Kommunen meinen laut einer ddp-Umfrage inzwischen zu beobachten, dass Autofahrer in diesem Jahr vorsichtiger fahren und sorgfältiger parken. Über die Gründe herrscht aber keine Einigkeit.
In Bielefeld hat es nach Angaben der städtischen Bußgeldstelle 2008 insgesamt rund 195 000 Falschparker gegeben, die 2,2 Millionen Euro Einnahmen brachten. «Unsere Mitarbeiter im Außendienst haben den Eindruck, dass die Leute in diesem Jahr weniger falsch parken», berichtet Volker Tannig, der bei der Stadt für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig ist. Möglicherweise schauten die Leute in diesem Jahr eher aufs Geld, vermutet er. Doch auch andere Faktoren seien denkbar.
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Im fließenden Verkehr registrieren die Behörden in Wuppertal einen leichten Rückgang von Geschwindigkeitsverstößen. 2008 habe es insgesamt rund 93 000 Bußgeldbescheide gegeben, heißt es. «Vielleicht sitzt das Geld nicht mehr so locker», vermutet der Abteilungsleiter des Ordnungsamtes Wuppertal, Carsten Vorsich. Dass die Autofahrer aufgrund der höheren Bußgelder vorsichtiger würden, sei zu erwarten. Diese würden jedoch nicht für Parkverstöße gelten, schränkt Vorsich ein. Die Zahl der Knöllchen sei in Wuppertal mit rund 186 000 Verwarnungen gleich geblieben.
Höhere Bußgelder gleichen aus
Auch in Duisburg ist nach Angaben einer Stadtsprecherin die Quote bei Geschwindigkeitsüberschreitungen um ein Prozent zurückgegangen. Finanziell werde dies jedoch durch die Erhöhung der Verwarnungs- und Bußgelder bei Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder ausgeglichen.
Eine direkte Auswirkung der höheren Bußgelder auf den Verkehr will das Düsseldorfer Ordnungsamt hingegen noch nicht erkennen. Dies sei erst in einem Dreivierteljahr feststellbar, da die meisten Verfahren noch andauerten, sagt Vizechef Michael Zimmermann. «Ich erwarte aber schon einen gewissen Grad an Abschreckung.»
Auch in Köln sehen die Behörden noch keinen Zusammenhang mit dem Bußgeldkatalog. «Der Rückgang in unseren Fallzahlen kann genauso gut am Wetter liegen», sagt der Leiter des Kölner Ordnungs- und Verkehrsdienstes, Ralf Mayer. Bei deutlich schlechterem Wetter mit Schnee wie im ersten Quartal dieses Jahres seien die Leute vorsichtiger gefahren. Dennoch gelte allgemein, je höher die Verwarnungsgelder, desto höher die Abschreckung. Besonders schmerzhafte Bußgelder würden jedoch erst bei hohen Geschwindigkeiten oder bei Verstößen wie etwa Handy-Telefonieren am Steuer gelten, sagte Mayer. Im Stadtgebiet würden die Überschreitungen in der Regel nur um die zehn Stundenkilometer betragen.
Der neue Bußgeldkatalog richtet sich insbesondere gegen Drängler und Raser: Drängeln kann heute bis zu 400 Euro kosten, vor der neuen Regelung waren es bis zu 250 Euro. Die Höchststrafe bei Geschwindigkeitsüberschreitungen innerorts beläuft sich inzwischen bei 760 Euro, zuvor lag sie bei 425 Euro. Bei Rot über die Ampel zu fahren kostete bislang 125 Euro, heute 200 Euro. (ddp)