Essen. Seit einem Jahr darf in Kneipen und Restaurants nicht mehr geraucht werden. Auch wenn es an einigen Stellen noch Probleme wegen Lärmbelästigung der Anwohner gibt, haben sich Gäste gut mit dem neuen Gesetz arrangiert. Ordnungsämter sind zufrieden mit der Entwicklung.
"Unsere Erfahrungen sind sehr moderat", sagt Volker Paulat von der Pressestelle der Stadt Düsseldorf. "Es hat sich gut eingependelt - Wirte und Gäste halten sich an das Gesetz." Insgesamt halte sich alles im Rahmen, und es gebe keine extreme Häufung von Beschwerden. "Auch in puncto Lärmbelästigung, wo wir eigentlich mehr Probleme erwartet hatten, gibt es kaum Beschwerden."
Michael Zimmermann, Leiter des Düsseldorfer Ordnungsamtes, bestätigt diesen Eindruck. "So sehr das Rauchverbot in der Diskussion war und teilweise im privaten Bereich immer noch zu hitzigen Debatten führt, die Menschen halten sich dran." Seit Einführung des Verbots gab es 85 Beschwerden, wobei die Tendenz rückläufig ist. Insgesamt gab es 26 Bußgeld- oder Verwarnverfahren. Davon richteten sich 20 gegen Gastwirte. Letztere werden in der Regel mit 200 Euro belangt, Gäste mit 35 Euro.
Mehr Verstöße gegen das Rauchverbot auf Spielplätzen
Häufiger werde allerdings gegen das Rauchverbot auf Spielplätzen verstoßen. Hier gab es allein 71 Verwarngeldverfahren. "Was aber das Rauchverbot in Gaststätten angeht, so können wir als Ordnungsbehörde mit dem Ergebnis gut leben", betont Michael Zimmermann. Auch eine Häufung an Klagen über Lärmbelästigung gebe es in Düsseldorf nicht. Die Menschen haben sich schnell daran gewöhnt. "Ich weiß von Kollegen aus anderen Großstädten, dass es sich bei ihnen ähnlich verhält."
Die Zahlen aus dem Duisburger Ordnungsamt weisen in die gleiche Richtung. Hier gab es 72 Beschwerden in 2013 und 28 bis Mitte April 2014. Im vergangenen Jahr wurden 70 Bußgelder verhängt; in diesem Jahr bislang 38. Auch die Beschwerden im Bereich Lärmbelästigung sind überschaubar: Insgesamt gab es von 2013 bis jetzt 17.
In Bochum können die Mitarbeiter des Ordnungsamtes ebenfalls eine positive Bilanz ziehen: Hier gab es insgesamt 67 Beschwerden (Stand bis zum 31.3.2014). Davon wurden aber nur in 37 Fällen wirkliche Verstöße festgestellt. Hier kam es zu Anzeigen. 19 Gäste wurden von Mitarbeitern des Ordnungsamtes verwarnt. Dazu teilt die Pressestelle der Stadt Bochum mit, dass Kontrollen nur aufgrund von Beschwerden und Hinweisen stattfinden.
Auch interessant
Rückgang der Beschwerden in Dortmund
"Die Situation ist sehr entspannt", sagt Michael Meinders,Pressesprecher der Stadt Dortmund. Gäste und Wirte hätten sich mit der neuen Situation arrangiert. "Die Beschwerdezahl ist sogar deutlich zurückgegangen." Pro Monat gebe es weniger als zehn. Vorher sei der Nichtraucherschutz sehr komplex geregelt gewesen mit zahlreichen Ausnahmen. "Es ist sehr gut, dass es jetzt eine klare Regelung gibt."
Verstöße gegen den Nichtraucherschutz seien im Ordnungsamt kaum noch ein Thema. "Auch im Bereich Lärmbelästigung gibt es keinen extremen Anstieg." Eventuell ändere sich die Situation in den Sommermonaten, wenn die Menschen öfter und länger ausgehen. "Aber im Grunde wird es immer ruhiger."
Im Siegener Ordnungsamt sind seit Einführung des Rauchverbots 30 Verstöße eingegangen. Die eine Hälfte musste Bußgelder bezahlen, die andere Verwarngelder. Allgemein brächten Bürger seit Änderung der Nichtraucherschutzgesetze häufiger Beschwerden vor - zurzeit eine pro Monat.
200 Anzeigen in Essen
In Essen hingegen gibt es für das Ordnungsamt mehr zu tun. „Wir bekommen noch immer wöchentlich fünf bis sechs Beschwerden“, sagt Ordnungsamtsleiter Günther Krämer. Insgesamt seien 200 Anzeigen eingegangen, bei denen auch wirklich Verstöße vorlagen. Die Zahl der verhängten Bußgelder ist aber deutlich geringer. 25 Mal wurden Wirte zur Kasse gebeten, weil sich Gäste nicht ans Rauchverbot hielten.
Auch wenn sich Anwohner immer wieder über Ruhestörung durch draußen rauchende Gäste beschwerten, habe das Ordnungsamt in diesem Bereich mit mehr Problemen gerechnet.
