Düsseldorf. . Zu wenig Fachpersonal, Video-Überwachung von Toiletten, dunkle Räume: Inspektoren der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter haben mehrere NRW-Gefängnisse untersucht und haben eine Mängelliste erstellt.
Missstände in Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen haben Inspektoren der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter bei Stichproben unter anderem in NRW festgestellt. Sie besuchten die Justizvollzugsanstalt (JVA) Werl, das Zentrum für Forensische Psychiatrie in Lippstadt sowie die Bundespolizeiinspektion des Düsseldorfer Flughafen und in Düsseldorf. Auf Anzeichen von Folter stießen die Experten jedoch nicht, wie aus dem am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht.
Unter anderem bemängelten die Inspektoren, dass in der JVA Werl zu wenig Fachpersonal in der Abteilung für Sicherungsverwahrte zur Verfügung steht. Als Reaktion auf diesen Vorwurf erklärte das Landesjustizministerium, dass fünf zusätzliche Planstellen für den Psychologischen Dienst und den Sozialdienst zugewiesen seien. Die Experten der Nationalen Stelle kritisierten ferner, dass die Fenster einiger Hafträume mit Sichtschutz versehen seien. Dadurch komme kaum Tageslicht und Frischluft in die Zellen.
Ständiger Therapeuten-Wechsel
In der Bundespolizeiinspektion am Düsseldorfer Hauptbahnhof beanstandeten die Inspektoren den Weitwinkelspion in den Türen der Gewahrsamsräume. So seien auch die Toiletten komplett einsichtig, was wiederum die Intimsphäre der Inhaftierten verletze, hieß es.
Nach Angaben der Anti-Folter-Stelle fehlt es in der Forensischen Klinik in Lippstadt an therapeutischem und pflegerischem Personal. Dadurch sei das Therapieangebot reduziert. Außerdem wurde dort ein häufiger Therapeutenwechsel bemängelt. „Teils werden Patienten innerhalb von zwei Jahren sechs verschiedenen Therapeuten zugeordnet“, heißt es in dem Bericht.
Die Angaben bezüglich des Personalmangels sind laut Landesgesundheitsministerium nicht nachvollziehbar, da der Klinikträger eine ausreichende Personalbesetzung gemeldet habe. Der kritisierte Therapeutenwechsel sei generell zu vermeiden, stelle aber eine Ausnahme und nicht den Regelfall dar. (dapd)
