Düsseldorf. Laut NRW-Landesregierung dürfen Kommunen “Brauchtumszonen“ einrichten. Dort darf nach 2Gplus-Regeln gefeiert werden. Köln hat spezielle Pläne.

Trotz Omikron-Variante und anhaltender Corona-Pandemie soll Ende Februar in NRW Straßenkarneval gefeiert werden dürfen. Die NRW-Landesregierung will Städten und Gemeinden dazu ermöglichen, "Brauchtumszonen" einzurichten, in denen unter 2G-Plus-Bedingungen der Frohsinn weitgehend freie Bahn hat.

Die Stadt Köln hat auf ihre Weise reagiert: Das gesamte Stadtgebiet soll zur „Brauchtumszone“ erklärt werden, sagte Stadtdirektorin Andrea Blome. Dadurch gilt an den Karnevalstagen in ganz Köln die 2G-plus-Regel. Nur geimpfte Narren mit einem zusätzlichen negativen Corona-Test oder einer Booster-Impfung sollen dann Karneval feiern dürfen.

Köln wird an Karneval zur Partyzone

„Karneval in Köln ist ein dezentrales Fest“, sagte Blome. Daher sei es gar nicht möglich, die erhöhten Schutzmaßnahmen nur auf wenige Orte zu beschränken. Das bedeute ausdrücklich nicht, dass die ganze Stadt als Partyzone ausgewiesen werde.

Die Einhaltung der Regeln solle stichprobenartig kontrolliert werden. Für „Anwohnende, Geschäftsleute, Mitarbeitende in den verschiedenen Betrieben“ gelte die 2G-plus-Regel nicht, sagte Blome. Sie betreffe aber alle, die in Köln Karneval feiern wollten. „Die kann man ja meistens schon an ihrem Outfit erkennen.“

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte nach einem Spitzentreffen mit den Oberbürgermeistern der rheinischen Hochburgen Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen, die Regeln für die diesjährige Zeit des Straßenkarnevals in NRW vorgestellt. In den von Städten ausgewiesenen "Brauchtumszonen" dürfen keine offenen Veranstaltungen auf Festbühnen oder per organisiertem Umzug ohne Personenbegrenzung stattfinden. Zusätzliche Publikumsmagneten sollen so verhindert werden. In der Zone gilt die 2G-Plus-Regel, also vollständig geimpft und geboostert oder vollständig geimpft und frisch getestet. Die Regeln gelten von Weberfastnacht bis Karnevalsdienstag.

Diese Karneval-Regeln gelten: "Brauchtumszonen" in NRW

Es sei "rechtlich nicht mehr vertretbar", Karnevalsfeiern komplett zu verbieten, betonte Laumann. Das Signal sei aber "definitiv nicht, dass Karnevalsfeiern jetzt eine gute Idee sind". Die Kommunen könnten die Regelungen in den "Brauchtumszonen" stichprobenmäßig kontrollieren. Wer die Voraussetzungen nicht erfülle, müsse ein "nicht unerhebliches Bußgeld" bezahlen. "Alternativ können sie bestimmte Bereiche absperren und die Zugangsvoraussetzungen in den Kontrollpunkten kontrollieren", so der NRW-Gesundheitsminister.

Bei Feiern, die in den Zonen in Innenräumen stattfinden, bräuchten auch Geboosterte noch zusätzlich einen aktuellen negativen Schnelltest (höchstens 24 Stunden alt). "Denn im Innenbereich ist das Feiern wegen der Aerosole noch riskanter", begründete Laumann. Gleiches gilt für private Feiern in Innenräumen mit Tanz.

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Die Kommunen könnten auch zusätzliche Schutzregeln für die Zonen wie Maskenpflicht anordnen. Zudem könnten sie einzelne Maßnahmen auch über die Bereiche hinaus ausweiten. „Für beides brauchen sie keine ausdrückliche Genehmigung meines Ministeriums“, sagte Laumann. Die Kommunen würden die "Brauchtumszonen" auch selbstständig ausweisen.

Sessionsauftakt in Köln: Bundesweite Empörung

Beim Sessionsauftakt am 11.11. hatten allerdings Bilder von feiernden Menschenmassen in abgesperrten Bereichen bundesweit Empörung hervorgerufen. Eine wirksame Kontrolle von Impfnachweisen, Masken und Abständen war nicht möglich. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) musste sich damals für die ausgelassenen Szenen inmitten der Pandemie rechtfertigen.

Inzwischen ist die Landesregierung von anderer Seite unter Druck geraten: Hunderte Karnevalsvereine hatten Mitte Dezember auf Bitten der Landesregierung ihre geplanten Veranstaltungen abgesagt. Die Ausfallkosten für Saalmieten und Künstler werden zu einem Großteil aus einem Sonderfonds erstattet. Da die Veranstaltungen jedoch nicht ausdrücklich verboten sind und die Omikron-Welle glimpflicher ausfällt als befürchtet, besetzen immer mehr kommerzielle Anbieter die Nische und richten Saalsitzungen mit Hunderten Jecken aus. Das sorgte in ehrenamtlich organisierten Vereinen, die sich um ihre monatelangen Vorbereitungen gebracht fühlen und teilweise in finanzielle Nöte geraten sind, für Frust.