Düsseldorf.. NRW-Familienminister Stamp kündigt an: Bei einem starken Anstieg von Corona-Neuinfektionen durch Mutationen droht an Kitas ein scharfer Lockdown.
- NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) kündigt "Corona-Notbremse" an, sollten Corona-Neuinfektionen in NRW "sprunghart ansteigen".
- Corona-Mutationen könnten regional zu hartem Lockdown an Kitas führen, sagte Stamp im NRW-Landtag.
- Kinder-Betreuung könnte bei starkem Anstieg von Corona-Zahlen wieder auf "systemrelevante" Tätigkeit der Eltern eingeschränkt werden.
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) sieht aktuell "keine Aussichten für einen normalen Regelbetrieb an den Kitas". Grund ist die Entwicklung der Corona-Neuinfektionen, die zuletzt nicht mehr weiter sanken und aktuell wieder auffallend gestiegen sind, nicht nur in NRW. Sollte es zu einem "sprunghaften Anstieg" bei der Neuinfektionen kommen, kündigte Stamp einen harten Lockdown an den Kitas in NRW an - wie im Frühjahr 2020.
"Wir haben einen 'Plan B'", sagte Stamp am Donnerstag vor dem Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend im Landtag NRW. Konkrete Inzidenzwerte, ab dem das Land an den Kitas die "Corona-Notbremse" ziehen werde, nannte Stamp nicht. Er verglich die Entwicklung mit dem starken Anstieg durch die britische Corona Mutante B 1.1.7. in Irland, nachdem es dort zu Weihnachten Ende 2020 Lockerungen gegeben hatte und die Zahl der Neuinfektionen in der Folge dramatisch angestiegen war.
Corona-Mutanten: Wenn nötig, regionaler harter Lockdown an Kitas
Der von Stamp vorgestellte harte Lockdown solle "regional" greifen, ausgerichtet am jeweiligen regionalen Infektionsgeschehen; auch dazu nannte der Minister in der Ausschusssitzung im Plenarsaal des Landtags keine Details. Klar sei aber, dass Kitas dann nicht mehr wie zuletzt im Grundsatz geöffnet bleiben würden, erklärte Stamp: "Es bleibt dann nicht mehr bei einem Appell an die Eltern, ihre Kinder nicht mehr in die Betreuung zu schicken", führte der Minister aus. Man werde die Betreuung dann wieder nach der Maßgabe der "Systemrelevanz" mit Blick auf die berufliche Tätigkeit der Eltern ausrichten, erklärte Stamp. Diese werde man dann "sehr eng fassen".
In der Debatte um mögliche Lockerungen in nächster Zeit sieht Stamp derzeit keine Chancen, den Kitabetrieb wieder auszuweiten: "Es kann weiterhin keinen normalen Regelbetrieb geben", sagte der NRW-Familienminister. Sollten die Infektionszahlen es regional möglich machen, "streben wir einen lokal eingeschränkten Regelbetrieb als nächste Phase an", sagte Stamp. Bei der Trennung von Gruppen werde es aber auch in dieser Phase bleiben, sagte der Minister.
Kitas: Lockerungen ab 8. März sind fraglich
Inwieweit es tatsächlich ab der zweiten März-Woche Lockerungen bei den Kitas in NRW geben kann, hänge davon ab, wie sich neben den Zahlen der Coronainfektionen auch "technische Aspekte" entwickeln, sagte Stamp. Er nannte dabei das Angebot an Corona-Schnelltests, Impfungen für Kita-Personal und auch "App-Lösungen", die den Gesundheitsbehörden die Nachverfolgbarkeit von Kontakten erleichtern helfen. Bevor die Kinderbetreuungseinrichtungen zumindest örtlich wieder uneingeschränkt öffnen könnten, werde man sich im Ministerium mit Verbänden und Gewerkschaften beraten, sagte Stamp.
Seit dem 22. Februar sind die Kitas in NRW wieder für alle Kinder geöffnet. Die Auslastung lag zuvor in der zweiten Februarwoche bei NRW-weit durchschnittlich 42 Prozent und in der Woche zuvor bei 34 Prozent, sagte Stamp, vereinzelt gab es aber große Unterschiede. Der Minister dankte allen Eltern, die seinem Appell gefolgt waren und ihr Kind/ihre Kinder zuhause betreut hatten: "Auf die Tagesbetreuung zu verzichten war eine große Leistung zum Wohle der Gesellschaft", sagte Stamp.
Corona-Pandemie: "Wir müssen auf Sicht fahren"
Sollten die Infektionszahlen sinken, hatte NRW zuletzt ab dem 8. März einen „lokal eingeschränkten Regelbetrieb“ an den Kitas angestrebt, bei dem auch die Stundenzahl der Betreuung örtlich wieder erhöht werden könnte. Stamp gab sich in Bezug auf das Datum am Donnerstag jedoch zurückhaltend: Man werde täglich die Entwicklung beobachten und könne erst kurzfristig entscheiden.
"Wir müssen auf Sicht fahren, müssen den Eltern andererseits aber auch Perspektiven aufzeigen, wie es weitergehen kann", führte Stamp im Landtag aus. Die Kitas zu öffnen, sei im Grundsatz notwendig: "Wir haben eine große Verantwortung für alle Kinder in NRW", erklärte Stamp. Die Wochen des stark eingeschränkten Kita-Betriebs seit Mitte Dezember hätten gezeigt, dass "der fürsorgliche Blick auf die Kinder von außen" gefehlt habe.
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