Mülheim. . Mülheims OB Scholten äußert sich zum Ermittlungsverfahren gegen ihn und zu seinem Stand im Rathaus. Er bleibt dabei: Rücktritt ausgeschlossen.
OB Ulrich Scholten steht mehr denn je im Gegenwind. Mit großer Mehrheit hat ihn der Stadtrat aufgefordert, sein Amt ruhen zu lassen. Seine SPD-Fraktion hat sich hinter diesen Appell gestellt. Der „kleine Parteitag“ der Mülheimer SPD hat in umstrittener Abstimmung seinen Rücktritt vom Parteivorsitz gefordert. Doch Scholten weicht nicht. Im Gespräch mit dieser Zeitung wird er deutlich.
Mitte September hatte die Staatsanwaltschaft gegen Scholten ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Untreue in Gang gesetzt. „Bis jetzt haben die Ermittler noch gar nichts angefordert“, sagt Scholten, eine Hausdurchsuchung habe es nicht gegeben. Mit seinem Anwalt seien „zwei, drei Themenkreise“ besprochen, auch seien erste Fragen der Ermittler beantwortet worden. Seit Anfang der Woche liege seinem Anwalt die Ermittlungsakte vor.
Alle Möglichkeiten erschöpft
Der Staatsanwaltschaft gegenüber könne er wohl noch einige Bewirtungsgäste benennen, die ihrerseits vielleicht dienstliche Termine bestätigen könnten. Er selbst, so Scholten, sehe für sich aber alle Möglichkeiten erschöpft, zu weiteren Bewirtungsbelegen zweifelsfrei Gäste und dienstlichen Anlass zu benennen. Er sieht sich eingeschränkt: „Egal was ich noch liefere. Wenn nur ein Kotelett übrig bleibt, ist die Diskussion die gleiche.“
„Ich kann mich in diesem Haus nicht arglos bewegen“, sagt Scholten auch mit Blick darauf, dass im August anonym brisante Ausdrucke aus seinem Dienstkalender auch an die Staatsanwaltschaft geraten waren, womöglich aus dem OB-Referat selbst. Die Offenheit, mit der er in seinem engen Mitarbeiterkreis unterwegs sei, habe „nachgelassen, da bin ich vorsichtig“.
Veränderungen im OB-Referat
Für sein Referat kündigt Scholten Änderungen an. Referatsleiter Guido Brücker werde künftig nicht mehr die Büro-Administration machen, er solle sich ganz auf Aufgaben im Verwaltungsvorstand und bei Projekten konzentrieren. Ob es personelle Änderungen geben wird, sei noch offen. Hartnäckige Gerüchte, es gebe persönlich schwerwiegende Verwerfungen mit seinem Referenten, weist der OB zurück: Sie seien „menschlich nicht entzweit“.
„Meine Wehrhaftigkeit und Konstitution sind nicht immer auf gleich hohem Level“, gibt sich der OB dennoch entschlossen, seine Amtsgeschäfte weiterzuführen. Seine Wiedereingliederung nach Monaten mit Krankenschein ist seit zwei Wochen abgeschlossen, der OB ist voll im Dienst. Eine politisch-moralische Verpflichtung zum Rücktritt sieht Scholten nicht; seine Sicht: „Diejenigen, die das Thema ständig am Kochen halten, und insbesondere die, die es in die Welt gesetzt haben, schaden der Stadt.“
Stadt ersparen, zwei Jahre lang ohne OB zu sein
Was bringe ein Rücktritt, fragt er. Ein nachfolgender OB sei dann ebenso der „Gängelbarkeit“ ausgesetzt. Ihm persönlich sei auch wichtig, nicht ein Signal zu senden, das als Schuldeingeständnis interpretiert werden könnte. Im Übrigen wolle er es der Stadt ersparen, zwei Jahre lang ohne OB zu sein, zumal die Dezernentenstelle vom ausscheidenden Ulrich Ernst Ende Februar nicht nahtlos besetzt werden könne.
Scholten will sein Amt offenbar entschiedener ausführen wie bisher. Er werde es nicht wortlos hinnehmen, wenn der Stadtrat die OB-Affäre nutze, „von Themen abzulenken, die nicht so gut laufen“. Über diese Dinge werde öffentlich zunehmend zu diskutieren sein. In der stockenden Ruhrbania-Entwicklung will Scholten die Federführung an sich reißen.
