Mülheim. . Seit Freitag ist eine Art Resolution im Umlauf, die an alle SPD-Mitglieder verschickt wurde. Die Erklärung soll Scholten den Rücken stärken.

An der Basis der SPD macht sich seit Freitag eine Bewegung breit, die deutlich machen will, dass die Mehrheit der Partei keineswegs gegen den Unterbezirksvorsitzenden und Oberbürgermeister eingestellt ist. Dieser Eindruck sei in der Öffentlichkeit entstanden und er sei falsch, betonen die Juso-Vorsitzende Laura Libera und Nadia Khalaf, Mitglied im Landesvorstand der SPD, die eine Erklärung aufgesetzt und an alle Parteimitglieder verschickt haben. 102 Erstunterzeichner habe es bis zum Abend gegeben, heißt es.

Überschrieben ist die Erklärung mit „Schmutzige Wäsche wäscht man zu Hause und nicht in der Öffentlichkeit“. Unterzeichner kommen aus allen Ortsvereinen der SPD, aus allen Altersgruppen, aus dem Rat. Die Jusovorsitzende kritisiert eine Vorverurteilung Scholtens durch SPD-Mitglieder scharf. „Eine Partei, die sich Solidarität auf ihre Fahnen schreibt, sollte Rechtsprinzipien sehr ernst nehmen“, sagt sie. Es gelte auch für Scholten die Unschuldsvermutung.

Vertrauen in Cem Aydemir und Silvia Richter

Khalaf und Libera sind überzeugt, dass viele die Erklärung unterzeichnen werden und es satt haben, täglich mit neuen Gerüchten und Spekulationen konfrontiert zu werden. Bis zum heutigen Tag, heißt es in der Erklärung, „sehen wir keinerlei Anlass, unseren Parteivorsitzenden aufzufordern, sein Amt niederzulegen statt es ruhen zu lassen. Sollten die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wider Erwarten nicht eingestellt werden, haben wir das Vertrauen in unseren Parteivorsitzenden, aus eigenen Stücken von seinem Amt zurückzutreten.“ Der derzeitigen Führung der Mülheimer SPD mit Cem Aydemir und Silvia Richter wird das Vertrauen ausgesprochen.