Essen. Die Uni Münster hat eine Online-Wahlhilfe erarbeitet. Auf Basis lokaler Themen lässt sich Nähe oder Distanz zu den Essener Parteien ermitteln.

Bei Bundes- und Landtagswahlen ist das Format lange eingeführt, bei Kommunalwahlen sind Online-Wahlhilfen – umgangssprachlich auch „Wahlomat“ genannt – eher seltener. Wissenschaftler vom Lehrstuhl für Kommunal- und Regionalpolitik der Universität Münster haben dies nun geändert und mit Blick auf die Kommunalwahl in NRW für einige Städte eine Wahlhilfe für die Stimmabgabe erarbeitet, darunter auch für Essen.

Unter der Online-Adresse www.kommunalwahlcheck.de/essen können sich Interessierte durch 30 Thesen und Fragen zur Kommunalpolitik klicken, und werden gebeten, dazu ihre persönliche Meinung abzugeben. Dafür stehen ihnen fünf Antworten zwischen „starke Zustimmung“ und „starke Ablehnung“ zur Verfügung. Am Ende erhält der Teilnehmer eine Auswertung, die zeigt, mit welchen Essener Parteien und OB-Kandidaten es für ihn die größte prozentuale Übereinstimmung gibt.

Fünf Antwortmöglichkeiten lassen bessere Differenzierung zu

„Normalerweise sieht ein Wahlomat nur drei Antworten vor“, sagt Prof. Norbert Kersting, der den Lehrstuhl leitet. Bei fünf Wahlmöglichkeiten sei schon eine deutlich höhere Differenzierung möglich, was für die Teilnehmer gut ist, die Auswertung allerdings auch komplizierter mache. Mit einem Button „Wichtig für mich“ lassen sich einzelne Punkte zusätzlich hervorheben – auch das fließe ins Ergebnis ein.

Wie es der Debattenlage in Essen derzeit entspricht, gibt es relativ viele Thesen zum Thema Verkehr: „Es sollen mehr Straßen in Fahrradstraßen umgewandelt werden“ oder „Die Parkgebühren in der Innenstadt sollen deutlich erhöht werden“ sind zwei davon. Andere Thesen beschäftigen sich mit der Wohnungssituation, den städtischen Finanzen und dem Thema Sicherheit und Ordnung. Einzelne Fragen werden derzeit real nicht konkret diskutiert: Etwa ob in Essen „der legale Verkauf von Cannabis in Modellprojekten“ getestet werden soll.

Stellungnahmen der Parteien mussten gut überprüft werden

Die Wissenschaftler haben den Essener Parteien vorab 45 Thesen vorgelegt und um Stellungnahmen gebeten, 30 Thesen wurden am Ende ausgewählt. Öfters waren Nachfragen erforderlich, denn laut Prof. Kersting gibt es bei solchen Online-Wahlhilfen ein Problem: „Die Parteien haben die Neigung, möglichst neutrale Antworten zu geben, um am Ende beim Ranking möglichst hoch zu liegen.“ Ihre tatsächlichen Ansichten seien aber manchmal viel radikaler.

Andererseits ist es natürlich wichtig, Themen zu finden, bei denen es echte Unterschiede gibt zwischen den zehn Parteien und Gruppierungen sowie den sieben OB-Kandidaten, die sich beim Kommunalwahlcheck der Uni Münster beteiligten – sonst kann der Wahlomat keinen Nutzen stiften. Dies ist aber durchaus gelungen, wie ein Probelauf in der Redaktion bewies.