Düsseldorf. 376 Millionen Euro haben die NRW-Städte im letzten Jahr für Flüchtlinge aufgewendet, 33 Prozent mehr als im Vorjahr. Für dieses Jahr rechnet Innenminister Ralf Jäger mit einem Anstieg um 60 Prozent. Nach Schätzungen des Landes werden 2014 mindestens 37.000 neue Asylbewerber kommen.

Die Asylkosten in NRW steigen aufgrund der erheblich zunehmenden Zahl von Flüchtlingen massiv an. Bereits 2013 mussten Land und Kommunen 376 Millionen Euro aufwenden – plus 33 Prozent. In diesem Jahr rechnet NRW mit einem erneuten Anstieg der Zahl der Antragsteller um fast 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Innenminister Ralf Jäger (SPD) schätzt, dass 2014 mindestens 37 000 neue Asylbewerber nach NRW kommen werden. Ende 2013 bezogen 57 366 Asylbewerber Leistungen zum Lebensunterhalt in NRW.

In der Antwort auf eine CDU-Anfrage räumte Jäger ein, dass „wegen des wachsenden Zustroms viele Asylbewerberheime überfüllt sind“. Deshalb könne er die Forderung von Kommunen nicht aufgreifen, Flüchtlinge drei Monate in Landeseinrichtungen zu betreuen. Kommunen hatten beklagt, dass Asylbewerber häufig schon nach zwei Wochen verteilt würden. 2013 waren 23 719 neue Asylbewerber gemeldet worden – 2014 sind es bereits jetzt 20 173.

40 Prozent der Asylbewerber leben in Wohnungen

Von den Asylbewerbern leben rund 40 Prozent dezentral in angemieteten Wohnungen, 38 Prozent in Gemeinschaftsunterkünften und 22 Prozent in anderen Aufnahmeeinrichtungen. 74 Prozent der Empfänger erhielten Grundleistungen in Form von Sachleistungen, Wertgutscheinen oder Geldleistungen, der Rest bekam Hilfe zum Lebensunterhalt. Der Städtetag hatte beklagt, dass NRW-Städten teilweise nur 20 Prozent der Kosten vom Land erstattet würden. Minister Jäger sprach von einer „großen Herausforderung“ für Land und Kommunen. Derzeit würden mit den Kommunalverbänden Lösungen für Gemeinden gesucht, die extreme Kosten durch schwere Erkrankungen von Asylbewerbern tragen müssten.

Die höchsten Asylkosten in NRW hatte 2013 die Stadt Köln mit 35,7 Millionen Euro. Auch Essen (16,2 Mio.), Dortmund (13,2 Mio.) Wuppertal (12,6 Mio.), Düsseldorf (8,2 Mio), Bochum (7,9 Mio.) Münster (7,6 Mio.), Gelsenkirchen (7,6 Mio.), Aachen (6,7 Mio.) und Duisburg (6,2 Mio.) mussten bereits 2013 erhebliche Kosten tragen. Recklinghausen zahlte 2,5 Mio., Herne 2,4 Mio., Lünen 2,1 Mio., Oberhausen 2,3 Mio., Unna 2,2 Mio. und Mülheim 4,0 Millionen Euro Asylkosten.

Vorsorge ist laut Innenminister nicht ausreichend gewesen

Minister Jäger räumte ein, dass die Verantwortlichen in den letzten Jahren nicht ausreichend Vorsorge getroffen hätten für den Zustrom an Flüchtlingen vor allem aus Bürgerkriegsgebieten. Länder und Kommunen brauchten bei der Flüchtlingsaufnahme stärkere Unterstützung des Bundes. Jäger begrüßte den Vorstoß von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), das Kontingent für Asylbewerber aus Syrien und dem Irak auf 15 000 Menschen zu erhöhen.