Berlin/Brüssel. Die SPD zeigt sich bei der Postenvergabe für Spitzenämter in der Europäischen Kommission kompromissbereit. Parteichef Sigmar Gabriel sprach von einem Verzicht des Kommissar-Postens für Martin Schulz, sollte dieser zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt werden.
Im Streit mit der Union um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel. "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag "Spiegel Online".
Zuvor hatte die Union ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Der Sozialdemokrat ist bislang schon EU-Parlamentspräsident. Die SPD lenkte nun wohl aus Sorge ein, dass Schulz beim Postenstreit am Ende womöglich leer ausgegangen wäre. Damit dürften die Chancen von Günther Oettinger (CDU) steigen, Kommissar in Brüssel zu bleiben.
Wunsch nach Achse Juncker/Schulz
Die Sozialdemokraten wollen einen Kommissar der Union aber nur mittragen, wenn Schulz zum Parlamentschef gewählt wird, bevor Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident feststeht. "Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden", sagte Gabriel. Europa brauche eine starke Achse Juncker/Schulz.
Gabriel forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, nun die konservative Parteienfamilie zu überzeugen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurde Merkel bereits vorab von dem Vorschlag in Kenntnis gesetzt. (dpa)