Brüssel. Gerade wurde er zum Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament gewählt, da meldet der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz schon den Anspruch auf den Posten des deutschen EU-Kommissars an. Er wolle Teil eines Personalpakets sein, das in der kommenden Woche geschnürt wird.
Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), will deutscher Vizepräsident der EU-Kommission werden. Dies machte er am Mittwoch in Brüssel deutlich. Unmittelbar zuvor war er von der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament zu deren Vorsitzenden gewählt worden.
Schulz, der im Wahlkampf Gegenkandidat des luxemburgischen EVP-Politikers Jean-Claude Juncker war, sagte: "Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein und gemeinsam mit Jean-Claude Juncker ein Tandem zu bilden, ja immer als eine der Möglichkeiten bezeichnet." Dies sei vermutlich auch der Wunsch Junckers.
Entscheidung zugunsten Junckers wahrscheinlich
Er gehe davon aus, dass die Staats- und Regierungschefs der EU am 27. Juni in Brüssel über ein Personal-"Paket" abstimmen werden, sagte Schulz. Er sei "ziemlich zuversichtlich", dass es eine Entscheidung zugunsten Junckers geben werde.
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Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der EU-Ratsvorsitzende und der EU-Außenbeauftragte bestimmt werden. Im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs gibt es - unter anderem, aber nicht nur in Großbritannien - Vorbehalte gegen Juncker und/oder das vom Parlament beanspruchte Recht auf Bestellung eines der "Spitzenkandidaten".
Schulz wird eine Rolle spielen
Schulz sagte, er verstehe die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Europaparlament auch als Auftrag, "zu dem Paket, das im Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs) diskutiert wird in der kommenden Woche zu gehören". Er fügte hinzu: "In welcher Funktion, das wird hier entschieden, aber sicher auch in Berlin entschieden."
Über die Person des nächsten deutschen EU-Kommissars entscheidet die Bundesregierung. Bisher ist Günther Oettinger (CDU) Mitglied der EU-Kommission und zuständig für Energiefragen. "Wo ich dann am Ende meine Rolle übernehme, das werden wir in den nächsten Tagen sehen", sagte Schulz. "Dass ich in dem Paket eine Rolle spielen werde als Sozialdemokrat, das ist klar."
Schulz für Juncker
Schulz appellierte an die Staats- und Regierungschefs der EU, Juncker dem Parlament als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. "Wir dürfen nicht einen Prozess verzögern, über den die Wähler abgestimmt haben", sagte er.
Die Sozialdemokraten sind mit 191 Abgeordneten die zweitstärkste politische Kraft des Parlaments - nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) mit 221 Sitzen. Schulz kehrt damit auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden zurück, den er bereits zwischen 2004 und Januar 2012 ausgeübt hatte. Im Europaparlament werden jetzt die beiden größten Fraktionen von deutschen Politikern geführt: Vorsitzender der EVP-Fraktion ist Manfred Weber (CSU). (dpa)
